Frage an Udo Sieghart von Bjoern s. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Simon,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich selbstverständlich gerne beantworte.

1. Aufgrund der Privatisierung der gesamten Telekommunikationsbranche sind der Politik beim Ausbau zukunftsweisender Technologien nicht selten die Hände gebunden. Die "deutsche" Telekom AG orientiert sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen im ländlichen Raum, sondern horcht ausschließlich den Gesetzen des Marktes. Wenn aus betriebswirtschaftlicher Sicht die Nachfrage für den Ausbau derartiger Breitbandleitungen nicht ausreichend ist, wird ein solcher ausbleiben. Aber eines kann ich Ihnen versprechen: Wenn Sie der NPD Ihre Stimme geben und wir in Deutschland eines Tages ein nationaldemokratisches Zeitalter einläuten können, wird die Telekommunikationsbranche - ähnlich dem Energiesektor - wieder dort hin zurückkehren, wo sie hingehört: In die Hände des deutschen Volkes!

2. Der Ausbau von Kinderbetreuungsstätten ist sicherlich ein wichtiger Schritt, um eine kinderfreundlichere Umgebung zu gewährleisten. Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch, dass viele Berufe im sozialen Zweig unterbezahlt sind. Eine stärkere finanzielle Förderung durch den Staat wäre deshalb mehr als angebracht. Dadurch würde auch die Attraktivität dieser Berufe zunehmen.

Dabei d arf allerdings nicht vergessen werden, dass es Eltern freistehen sollte, ob sie ihr Kind tagsüber selbst betreuen oder es in die Obhut einer Kindertagesstätte geben. Die NPD fordert deshalb seit Jahren konsequent die Einführung eines Muttergehalts, das alternativ, d.h. bei Berufstätigkeit der Mutter, natürlich auch an den Vater ausgezahlt werden kann.

3. Zunächst einmal würde die NPD eine Wiedereinführung der Pendlerpauschale in die Wege leiten. Dabei werden wir es jedoch nicht belassen: Unser Ziel ist es, dass Menschen in ihrer Heimat Arbeit finden. Das spart nicht nur Zeit und Geld, sondern schont auch die Umwelt. Voraussetzung hierfür ist aber, dass der Arbeitsmarkt Hochfrankens nicht länger das Schlusslicht im Freistaat Bayern bleibt. Wenn die CSU ihre Leuchtturmpolitik zugunsten der Metropolregionen München und Nürnberg fortsetzt, wird sich am momentanen Zustand leider nichts ändern. Deshalb ist es wichtig, dass der Wähler am 28. September sein Kreuz bei der echten Opposition, nämlich der NPD, macht.

4. Arbeitslose brauchen wieder eine Perspektive, die ich persönlich weder in sinnlosen Umschulungsmaßnahmen noch in einer beruflichen Tätigkeit im Niedriglohnsektor erkennen kann. Auf das rasche Anwachsen des Niedriglohnsektors, welches seit geraumer Zeit zu beobachten ist, deutet 20 vor allem die Entstehung zahlreicher Zeitarbeitsfirmen hin. Das Phänomen der "Working Poor" (arbeitende Arme) greift um sich. Erwerbstätigkeit und Armut schließen sich heutzutage gerade nicht mehr aus. Nicht anders zu erklären ist auch der aktuelle Armutsbericht der Bundesregierung: Demzufolge ist jeder vierte Deutsche arm oder wird nur durch staatliche Sozialleistungen davor bewahrt. Auch viele Arbeitnehmer in Hochfranken stehen in prekären Beschäftigungsverhältnissen oder sind sogar arbeitslos. Es gibt deshalb keinen Grund, sich von den jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit blenden zu lassen! Die Tatsache, daß in der Region geborene und aufgewachsene Menschen abwandern müssen, weil der hiesige Arbeitsmarkt keine Perspektive auf einen sicheren und angemessen bezahlten Beruf bietet, muss auch die Frage nach deren Alternativen aufwerfen. Dass sich ein Arbeitsloser, dessen einzige Aussicht eine schere körperliche Tätigkeit für einen Stundenlohn von 5 Euro brutto ist, in den hiesigen Arbeitsmarkt nur schwer integrieren lässt, liegt auf der Hand. Unser Ziel ist dementsprechend unter anderem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Neben diesen konkreten Maßnahmen ist jedoch auch ein grundlegender Politikwechsel notwendig: So lange der deutsche Arbeiter mit Arbeitskräften in China konkurrieren muss, weil man die deutsche Wirtschaft infolge der Globalisierung einer solchen Konkurrenz aussetzt, wird sich an der Gesamtsituation nicht viel ändern. Deshalb fordern wir die Einführung einer raumorientierten Volkswirtschaft als echte Alternative zur Globalisierung.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Udo Sieghart