Udo Bullmann
Sehr geehrter Herr Schmitt,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer Arbeit im Europäischen Parlament. Gern beantworte ich Ihre wichtige Frage zum Thema Datenschutz.
(...) Die von EU-Justizkommissarin Viviane Reding Anfang letzten Jahres vorgelegte Gesetzesinitiative zur Reform des europäischen Datenschutzes ist notwendig, um einen einheitlichen und modernen Rahmen für den Datenschutz in der EU zu schaffen. Die derzeit gültige EU-Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 muss den Anforderungen des digitalen Zeitalters angepasst werden. (...)
Sehr geehrter Herr Steinhaus,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer Arbeit im Europäischen Parlament.
Sehr geehrter Herr Voeth,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an unserer Arbeit im Europäischen Parlament. Gern beantworte ich Ihre wichtige Frage zum Thema Datenschutz.
(...) Seit ihrem Wahlsieg im April 2010 hat es sehr viel Kritik an den Rechts- und Verfassungsreformen der derzeitigen ungarischen Fidesz-KDNP-Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán gegeben. (...) Das ist schlichtweg nicht akzeptabel! (...)
(...) Es gibt auf europäischer Ebene nach meiner Kenntnis keinerlei Bestrebungen Kinderbücher zu zensieren oder gar zu verbieten. Die einschlägigen Nachrichten in Internetforen basieren auf Gerüchten beziehungsweise einer fälschlich dargestellten Entschließung des EU-Parlaments zum Abbau von Geschlechtsstereotypen. (...)
