Frage an Torsten Koch von Carola J.
Wie wollen Sie als Abgeordneter sicherstellen, dass unsere ehemalige "Zonenrand-Region" nicht noch mehr zurückfällt? Die Menschen, junge Leute, ziehen der Arbeit hinterher, die Dörfer veröden. Die Infrastruktur verschlechtert sich - das Leben zieht am Landkreis Helmstedt vorbei (?)
Ist eine Regionsbildung mit Braunschweig, Hannover oder anderen großen Städten der Umgebung die Lösung? Oder werden unsere Probleme nur an den Rand gedrängt durch die große Regionalisierung? Was wird aus unserer Identität bzw. gibt es sie überhaupt und wenn ja, wie sieht sie aus?
Liebe Frau Jacobs-Schütte,
Ihre Frage hat sicherlich viele Facetten. Wichtig ist mir, dass wir auch in einer schrumpfenden, alternden Gesellschaft sozial und solidarisch leben können. Stadt und Land, Wachstumsregion und dünn besiedelte Gebiete mit abwandernder Bevölkerung lassen sich nicht über einen Kamm scheren. Städte und Gemeinden sind der zentrale Ort der öffentlichen Daseinsvorsorge, hier zeigen sich der demografische und soziale Wandel unmittelbar. Deshalb brauchen sie unsere Unterstützung. Wir setzen auf neue Kooperations- und Organisationsformen und die Entwicklung gemeinsamer Strategien.
Ein wichtiger Punkt im ländlichen Raum ist sicherlich eine effektive Wirtschaftsförderung, in der man über die Grenzen des eigenen Landkreises hinweg denkt. Denn nur Wirtschaftsansiedlungen spülen Steuergelder in die kommunalen Kassen. Wir müssen hier von dem Konkurrenzdenken der einzelnen Kommunen herunterkommen und in größeren Einheiten denken, ohne ökologische Belange aus den Augen zu verlieren. Ein Stichwort heißt hier "interkommunale Kooperationen". Aber auch insgesamt muss dafür gesorgt werden, dass die Infrastruktur im ländlichen Raum verbessert wird. Dazu zählt z. B. eine entsprechende leistungsfähige Internetanbindung. Denn viele Erwerbstätige arbeiten inzwischen an einem Heimarbeitsplatz. Stärken würde das auch Kleinunternehmer, die auf entsprechende Datenleitungen angewiesen sind.
Damit alle Menschen mobil sein können, wollen wir Grünen den Nahverkehr mit Bussen und Bahnen überall zu einer echten qualitätsvollen Alternative ausbauen. Auch in ländlichen Regionen muss Bewegungsfreiheit und Teilnahme am öffentlichen Leben ohne Abhängigkeit vom eigenen Auto möglich sein. Der öffentliche Verkehr muss daher auch dort ein verlässliches Angebot bieten, kombiniert mit zusätzlichen Angeboten wie Bürger- und Rufbussen. Gerade auch der Schülerverkehr muss durch eine bessere Finanzausstattung sicherer und attraktiver werden.
Fraglich ist, ob all diese Maßnahmen - und hier können nur einige ausgewählt angesprochen werden - überhaupt noch von einem strukturschwachen Landkreis wie dem unsrigen zu bewältigen sind. Sicherlich könnte man die Region, wie schon in der Vergangenheit, durch Sonderzuwendungen begünstigen. Aber auch die Diskussion über die Zusammenlegung von Landkreisen oder die Fusionen von Kommunen ist bereits im vollen Gang und wird sicherlich politisch noch gewaltig an Fahrt aufnehmen zur nächsten Kommunalwahl in Niedersachsen. Die Frage der Regionsbildung wird bei den GRÜNEN zur Zeit diskutiert und es gibt noch keine einheitliche Position der Nds. GRÜNEN dazu. Ich stehe aber einer Regionsbildung aufgeschlossen gegenüber und könnte mir vorstellen, dass man in einem ersten Schritt den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) stärkt, indem man ihm mehr Aufgaben gibt und die Abgeordneten direkt wählen lässt. Eine Entscheidung darüber steht aber aktuell nicht an und es gibt sicherlich noch eine ganze Reihe zu klärender Fragen.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen ein wenig weitergeholfen zu haben.
Mit besten Grüßen
Torsten Koch
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