Frage an Tobias Hans von Doris J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Jauch-Keil,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aus den vielen Gesprächen der Landesregierung mit Virologinnen und Virologen auch aus dem Saarland wissen wir, dass das Infektionsgeschehen auch bei uns im Saarland immer wieder diffus ist und sich Cluster bzw. Hotspots nicht in allen Fällen als Ursache für Infektionen herausstellen. Auch und gerade deswegen ist es das Ziel aller durch die derzeit geltende Verordnung getroffenen Maßnahmen, die Bevölkerung vor der Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus und den zwischenzeitlich entdeckten Mutationsformen bestmöglich zu schützen, dadurch die Verbreitung der Krankheit COVID-19 zu verhindern und eine Überlastung des Gesundheitssystems infolge eines ungehemmten Anstiegs von Infektionen und Krankheitsfällen zu vermeiden. Die Landesregierung hält es aktuell und im Bewusstsein um die Intensität der damit verbundenen Belastungen sowohl für den Einzelnen als auch das soziale und wirtschaftliche Gemeinwesen für zwingend geboten, physische Kontakte der Bürgerinnen und Bürger weitergehend auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren. Dies bestätigen uns auch sämtliche Gespräche mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Virologie des Universitätsklinikums des Saarlandes, die mit hochkomplexen Modellen das Infektionsgeschehen inzwischen sehr genau voraussagen können.

Die Beschlüsse, die von der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin gefasst werden, werden im Anschluss vom saarländischen Ministerrat beschlossen und dann auch im Landtag des Saarlandes vom Ministerpräsidenten in Form einer Regierungserklärung vorgestellt. Die anschließende Aussprache zur Regierungserklärung bietet dabei dem Parlament die Möglichkeit, Stellung zu den getroffenen Maßnahmen zu beziehen. Darüber hinaus hat der saarländische Landtag ebenso wie die übrigen Landesparlamente auch die verfassungsrechtliche Möglichkeit, Maßnahmen in den Rechtsverordnungen der Länder anzupassen oder aufzuheben. Im Saarland sind diese Regelungen auch noch einmal durch das sog. „Covid-19-Maßnahmen-Gesetz“ bekräftigt worden, um die parlamentarische Beteiligung zu jeder Zeit zu gewährleisten.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Tobias Hans