Frage an Tobias Hans von Kevin H. bezüglich Sport, Freizeit und Tourismus
Hallo Herr Hans,
Ich habe eine Frage bezüglich der ,,Ausgangssperre‘‘. Ich wollte heute eine kleine Runde mit meinem Motorrad drehen, alleine!!! Bin in die Polizeikontrolle gekommen und darf also nicht Motorrad fahren.
Jetzt stellt sich für mich die Frage: Warum darf man kein Motorrad fahren?
Die Motorradfahrer haben ihre Schutzkleidung inklusive Helm und Handschuhe an und fahren einfach nur ohne bestimmtes Ziel und jegliche Kontaktmöglichkeit zu anderen.
Diese Frage hat schon große Diskussionen, in unserer Gruppe ausgelöst. Ganz klar, es darf nicht in Gruppen gefahren werden. Im gegenzug dürfen Fahrradfahrer aber fahren und diese sind jetzt noch mehr unterwegs als vor der Verordnung.
Ich bitte um eine kurze Stellungnahme.
Lg H.
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Saarländische Landesregierung hat am 20. März 2020 und zuletzt am 25. März 2020 im Rahmen von Allgemeinverfügungen weitere Sofortmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Dazu gehört auch die von Ihnen angesprochene Einführung von Ausgangsbeschränkungen. Wichtig ist hierbei aber: Wir werden auch weiterhin niemanden einsperren. Mit diesen Ausgangsbeschränkungen wollen wir die Saarländerinnen und Saarländer allerdings noch besser vor den Gefahren des Coronavirus schützen und unser Gesundheitssystem vor einer Überlastung bewahren.
Gemäß dieser Allgemeinverfügungen sind Ausfahrten von Motorradfahren weiterhin erlaubt, weil sie zunächst kein erhöhtes Infektionsrisiko darstellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie alleine stattfinden. Wir haben daher die saarländische Polizei, deren Beamtinnen und Beamten in dieser für uns alle außergewöhnlichen Situation tagtäglich großartige Arbeit leistet, darüber informiert, dass Motorradausfahrten weiterhin zu gestatten sind.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hans
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Sie wurde insbesondere von Russia Today aus dem Zusammenhang gerissen verbreitet.
das von Ihnen angesprochene Gesetzesvorhaben ist bislang durch die Bundesregierung nicht zur parlamentarischen Beratung eingebracht und betrifft überdies die Gesetzgebungskompetenz des Deutschen Bundestages.
Unser Ziel als CDU ist es, als bürgerliche Partei der Mitte die Menschen im Saarland und bundesweit von unseren politischen Inhalten und Lösungsvorschlägen zu überzeugen.
Ich möchte als Abgeordneter einen Beitrag leisten, dass die Menschen, egal wo sie herkommen, im Saarland ihre Heimat finden und sich wohlfühlen.