Frage an Tobias Hammerl von Lucia S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Hammerl,
der deutsche Umgang mit dem Syrienkonflikt ist für mich als Erstwählerin ein zentrales Thema. Deshalb möchte ich Sie fragen:
Wie werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag für den Frieden in Syrien einsetzen? Wie ist Ihre Position zum Bundeswehrmandat für Syrien?
Ich freue mich auf eine Rückmeldung Ihrerseits zu diesen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen,
L. S.
Sehr geehrte Frau S.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Der Konflikt in Syrien ist für mich ein sehr wichtiges Thema. Meines Erachtens muss Deutschland noch viel entschlossener gegen die Staaten Stellung beziehen, welche in Syrien ihre Eigeninteressen verfolgen und auf dem Rücken Unschuldiger Menschen nach Macht streben. Hier sind zu nennen: Iran und Saudi Arabien, die Türkei und Rußland. Die Saudis unterstützen die Sunniten, der Iran die Schiiten samt Hisbollah - und streiten um die Vorherrschaft im Nahen Osten - die Türkei hat Angst vor einem Kurdenstaat und Rußland möchte wieder als Großmacht gelten.
Aus meiner Sicht muss die Bundesregierung zum einen klar zum Ausdruck bringen, dass derartige Stellvertreterkriege absolut inakzeptabel sind, zum anderen auch bereit sein, mit den betreffenden Staaten zumindest keine Geschäfte mehr zu machen. Ich wäre auch bereit - zum Beispiel gegenüber Saudi Arabien - dies durchzusetzen, selbst wenn dies Folgen für die deutsche Wirtschaft hätte. Dies alleine wird aber nicht reichen. Notwendig ist ein Friedensabkommen, welches von allen Seiten unterzeichnet wird.
Zum derzeitigen Bundeswehrmandat in Syrien habe ich folgenden Standpunkt: Ich halte den derzeitigen Einsatz im Rahmen der Koalition gegen den IS der Bundeswehr für richtig. Dies ist auch die Lehre aus dem Massaker von Srebrenica. Dennoch wird ein derartiger Einsatz keinen Frieden bringen. Dies kann nur ein Friedensabkommen erreichen. Aber bereits an der Frage, wer mit am Tisch sitzen darf oder muss, scheitert es im Augenblick. Deshalb bin ich hier wenig optimistisch.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hammerl
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