Titus Muschik Direktkandidat Wahlkreis 223
Titus Muschik
Volt
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Frage von Holger G. •

Was kann Volt gegenüber anderen Parteien gegen die Klimakatastrophe tun?

Sehr geehrter Herr Muschik,

was kann Volt gegenüber anderen Parteien gegen die Klimakatastrophe tun? Wie kann ein schnelles und effizientes Wirtschaften klimaneutral gestaltet werden?

Mit freundlichen Grüßen,
H. G.

Titus Muschik Direktkandidat Wahlkreis 223
Antwort von
Volt

Laut dem Copernicus Climate Change Service war der Januar 2025 der wärmste Januar seit Beginn der Aufzeichnungen January 2025: warmest January and lowest Arctic sea ice extent for the month | Copernicus .

Die globale Oberflächen-Temperatur lag im Januar 2025 um 1,75°C über dem vorindustriellen Niveau. Surface air temperature for January 2025 | Copernicus

Dies ist das 18. Monat innerhalb der letzten 19 Monate, in dem die globale Oberflächen-Temperatur um mehr als 1,5°C über dem vorindustriellen Niveau lag.

Das ist alarmierend. Und trotz der vielen Gesetze zur Luft-, Boden-, Wasser- und Klimaschutz ist Deutschland immer noch eines der Länder, dass mit die größten CO2-Emissionen hat. Fakt ist: Deutschland gehört zu den Top Ten der weltgrößten CO2-Verursacher. Außerdem hat es sich im Pariser Abkommen längst völkerrechtlich zu ehrgeizigen Emissionssenkungen verpflichtet | klimafakten.de

Es ist 5 Minuten nach 12.

Volt hat deswegen radikalere Maßnahmen in seinem Wahlprogramm, die auf diese prekäre Entwicklung reagiert. Das sind wir den Mitmenschen und der nachfolgenden Generation schuldig. 

Die Industrie ist für einen erheblichen Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Eine schnelle Umstellung auf eine Produktion ohne CO₂-Emissionen ist essentiell, um so wohl Klimaziele zu erreichen als auch den Wirtschaftsstandort zu sichern. Sie reduziert die Abhängigkeiten von fossilen Rohstoffen und schafft nachhaltige Arbeitsplätze. Wir alle profitieren von einem zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland, der sich an die Herausforderungen der Zukunft anpasst und zugleich die Umwelt schützt. 

Deshalb setzt sich Volt für diese Zukunft ein:

  1. • Befristung fossiler Energieträger: Der Einsatz fossiler Energieträger in Industrieanlagen wird bis 2035 befristet, und neue Anlagen müssen klimaneutrale Energieträger wie Strom und Wasserstoff nutzen.
  2. • Förderung moderner Herstellverfahren: Verfahren zur Vermeidung prozessbedingter Treibhausgasemissionen sowie die Entwicklung chemischer Verfahren, die CO₂ als Rohstoff nutzen (CCU), werden gefördert.
  3. • CO₂-Abscheidung und -Speicherung (CCS): Für unvermeidbare Emissionen, wie in der Zementindustrie, werden CCS-Technologien genutzt. 

    ABSCHAFFUNG KLIMASCHÄDLICHER SUBVENTIONEN 

  4. Die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen eröffnet gleich dreierlei Chancen:
  5. Mit diesem Schritt können wir Emissionen in großem Umfang reduzieren, den Staatshaushalt effizienter gestalten und die Finanzierung wegweisender Klimaschutzprojekte sowie sozialer Ausgleichsmaßnahmen für einen nachhaltigen und gerechten Wandel sichern. Dieser dreifache Gewinn – weniger Emissionen, ein stabilerer Staatshaushalt und zusätzliche Mittel für dringend notwendige Investitionen – zeigt, dass die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen nicht nur eine klimapolitische, sondern auch eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Notwendigkeit ist. Sie schafft nicht nur einen nachhaltigen Haushalt, sondern macht Klimaschutz zu einer tragenden Säule der wirtschaftlichen und sozialen Transformation. Deshalb setzt sich Volt für folgende Zukunft ein:
  6. • Sofortmaßnahmen bis Ende 2025: Die Steuerbefreiung für Kerosin wird abgeschafft, eine nationale Kerosinsteuer eingeführt und durch eine europaweite Mindestbesteuerung ergänzt. Die Dienstwagenbesteuerung für fossile Fahrzeuge wird auf 2 % des Bruttolistenpreises erhöht.
  7. • Mittelfristige Maßnahmen bis Ende 2026: Die Entfernungspauschale wird an die realen Kosten nachhaltiger Mobilitätsoptionen angepasst, und Strecken über 50 km wer den vollständig ausgenommen. Die Dieselsteuer wird schrittweise an die Benzinsteuer angeglichen.
  8. • Langfristige Maßnahmen bis 2028: Alle Subventionen, die direkt den Einsatz fossiler Energieträger in der Industrie fördern, werden vollständig abgebaut. Gleichzeitig wer den Förderprogramme für emissionsfreie Technologien aufgesetzt.
  9. • Monitoring: Das Umweltbundesamt überprüft jährlich Subventionen auf mögliche klimaschädliche Wirkungen mit dem Ziel, diese zügig abzubauen.
  10. • Reinvestition der eingesparten Mittel: Die eingesparten Mittel werden vollständig in den Ausbau erneuerbarer Energien, klimafreundliche Mobilität und soziale Ausgleichsmaßnahmen investiert.
  11. Ein effektiver Klimaschutz ist entscheidend, um die Folgen der Klimakrise abzumildern und eine nachhaltige Zukunft zu schaffen. Wir alle profitieren von einer Politik, die Transparenz schafft, uns informierte Konsumentscheidungen ermöglicht und einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen gewährleistet.

     Deshalb setzt sich Volt für diese Zukunft ein:

     • Interdisziplinäres Arbeiten: Ressortübergreifende Zusammenarbeit wird gefördert, um innovative, wirkungsvolle und pragmatische Lösungen für den Klimaschutz zu entwickeln.

     • Transparenz durch CO₂-Bilanzierung: Ein jährlich aktualisiertes Dashboard gibt Transparenz über Emissionen aus Import- und Exportaktivitäten.

     • Verlässliche Produktinformationen: Verbrauchende erhalten leicht zugängliche, transparente und verlässliche Produktinformationen, um klimafreundliche und nachhaltige Entscheidungen treffen zu können.

  12.  • Klimawirkungsprüfung: Politische Entscheidungen unterliegen verpflichtenden Prüfungen, um negative Auswirkungen auf das Klima frühzeitig zu verhindern.
  13. • Kommunikation von Klimazielen: Fortschritte und Herausforderungen beim Klimaschutz werden transparent kommuniziert, um Vertrauen und Akzeptanz zu stärken.
  14. • Klimaschutz auf allen politischen Ebenen: Klimaschutz wird verpflichtend auf allen politischen Ebenen verankert, verbunden mit nachhaltigen Beschaffungsprozessen und einem Sorgfaltsprinzip im Umgang mit Ressourcen

    volt-programm-bundestagswahl-2025.pdf (Seite 59 - 62)

     

  15. Weitere Informationen finden Sie im Wahlprogramm, u.a.: ERNEUERBAREN ENERGIEN, WASSERSTOFF UND WÄRMEWENDE FÜR DIE KLIMANEUTRALITÄT ENERGIENETZE DER ZUKUNFT; TRANSFORMATIONSPFAD FÜR GRÜNEN WASSERSTOFF; TRANSFORMATIONSPFAD FÜR GRÜNEN WASSERSTOFF, Wärmewende, nachhaltige Mobilität für eine klimaneutrale Zukunft; Mobilität im ländlichen Raum und auf der Schiene; SMARTE STÄDTE FÜR EINE KLIMANEUTRALE UND INNOVATIONSFREUNDLICHE ZUKUNFT