Frage an Tino Sorge von Leonie F. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Förster,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne nehme ich dazu Stellung.
Ihre Sorgen um die kulturelle Vielfalt in diesem Land sind nachvollziehbar. Das kulturelle Leben in unserem Land ist nahezu vollständig zum Erliegen gekommen. Es finden keine Konzerte, Ausstellungen noch Aufführungen mehr statt. Welchen Wert diese kulturellen Veranstaltungen haben, zeigt sich im Moment ihres Fehlens für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land mehr als schmerzlich. Wir befinden uns also in einer außergewöhnlichen Zeit mit außergewöhnlichen Beschränkungen unseres Alltags, unserer Wirtschaft und unseres gesamten Gemeinwesens. Auch mich persönlich trifft das sehr. Wir alle hätten uns ein Jahr 2020 ohne die Pandemie, ohne tausende Todesopfer und ohne die Einschränkungen unseres Zusammenlebens gewünscht. Und doch stehen uns leider noch einige Monate der Ungewissheit bevor. Ich versichere Ihnen, dass ich als Bundestagsabgeordneter alles daran setzen werde, dass unsere Region wohlbehalten durch diese schwierige Zeit kommt.

Die Erosion des gesellschaftlichen Lebens trifft die Kultur- und Medienbranche auch in Magdeburg und Sachsen-Anhalt besonders hart. Gerade Schausteller, Künstlerinnen, Künstler, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen verlieren in großer Zahl plötzlich ihre Einkommensgrundlage. Für die gesamte Kultur- und Veranstaltungsbranche ist die derzeitige Situation schlichtweg eine Katastrophe. Vielen der Betroffenen fehlen - auch in Folge niedrigerer Einkommen - die Rücklagen. Damit ist die Lage für viele (Solo-)Selbstständige, Klein- und Kleinstunternehmen schnell existenzbedrohend. Auch durch zahlreiche persönliche Gespräche mit Betroffenen ist mir diese Not mehr als deutlich bewusst. Wir haben dafür gesorgt, dass bei allen Hilfen und Leistungen die Belange des Kultur- und Kreativbereichs berücksichtigt werden. Die Bundesregierung und der Bundestag haben dafür viele Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Sie behaupten die Gemeinschaft springt zurzeit nicht ein und dadurch müssen immer mehr Menschen den „peinlichen Gang“ ins Arbeitsamt antreten und den Staat um Hilfe „anbetteln“.
Ich empfinde Ihre Aussage als respektlos und abwertend den Menschen gegenüber, welche aufgrund Ihrer persönlichen Situation, bereits vor der Corona-Pandemie, auf die Grundsicherung des Staates angewiesen waren und sind. Gerne führe ich jedoch meine Antwort auf Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen weiter aus.

Mit dem erleichterten Zugang zum Sozialschutzpaket wird eine nahezu bedingungslose Grundsicherung ermöglicht. Persönliche Lebensumstände können darüber abgesichert werden. Hinzu kommen weitere Hilfen wie z. B. die Übernahme der Miet- und Heizkosten oder ein Notfall-Kinderzuschlag. Um Grundsicherung beantragen zu können, bedarf es z. B. keiner Vermögensprüfung. Damit wird vielen Kulturschaffenden ein schneller Weg aus unmittelbar drohender existenzieller Not geebnet. Mit dem Corona-Soforthilfeprogramm stellen wir Mittel für Einmalzahlungen an Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer zur Verfügung. Die Zuschüsse sollen helfen, akute Engpässe wegen laufender Betriebsausgaben wie Pacht, Darlehen oder Leasing zu überbrücken. Auch Künstlerinnen, Künstler und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen können diese Betriebskostenzuschüsse beantragen. Mit der Honorarausfallregelung ermöglichen wir es Kultureinrichtungen, auch ihren freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern Ausfallhonorare für geplante, aber nicht durchführbare Auftritte zu zahlen, selbst wenn es keine entsprechende vertragliche Regelung über Ausfallhonorare gibt.
Mit dem Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles soll künstlerisches Arbeiten trotz der Corona-Pandemie ermöglicht werden. Das Programm richtet sich an professionelle Orchester und Ensembles, die eine Förderung von bis zu 200.000 Euro erhalten können.
Die Liste an Maßnahmen und finanziellen Hilfen, welche wir als Parlament und Bundesregierung für direkt und indirekt Betroffene der Corona –Pandemie zur Verfügung stellen und gestellt haben, ist lang.

Abschließend möchte ich Folgendes betonen: Deutschland hat eines der besten Grundsicherungssysteme der Welt, um welches uns viele Menschen aus anderen Ländern beneiden. Wir leben in einem starken Sozialstaat, in dem wir jährlich Milliarden investieren, um Menschen in besonderen Situationen finanziell zu unterstützen. Das hat nichts mit Peinlichkeit oder Würdelosigkeit zu tun - das nennt man gesellschaftliche Verantwortung übernehmen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Tino Sorge