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Tina Winklmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Daniela F. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau Winklmann, ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Und falls nicht: Warum? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen. Vielen Dank und freundliche Grüße
Daniela F., Erding

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau F.,

Nicht zuletzt durch zahlreiche Zuschriften von Bürger*innen, auch aus meinem Wahlkreis, ist mir die Dringlichkeit und Relevanz der Thematik sehr bewusst. Ich kann Ihnen versichern, dass es mir und meiner ganzen Fraktion ein großes Anliegen ist, die Versorgung von ME/CFS-Erkrankten sowie die Erforschung dieser Krankheit entscheidend zu verbessern.

Für uns Grüne ist es wichtig, gemeinsam mit den Ampel-Partner*innen die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. Zusammen mit SPD und FDP haben wir dazu bereits im Koalitionsvertrag die Erforschung und den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks an Kompetenzzentren vereinbart. Daher wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz beauftragt, bis Ende dieses Jahres eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern, wie etwa ME/CFS, zu erarbeiten. Gleichzeitig wird dadurch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann.

Im Gesundheitsausschuss hat vor ein paar Wochen eine Anhörung zu dem von Ihnen erwähnten Antrag der CDU/CSU stattgefunden. Meine Fraktion ist derzeit dabei, diese auszuwerten und sich mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie wir die Punkte des Union-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, wird jedoch mit großer Sorgfalt durchgeführt.

Mit freundlichen Grüßen,

Tina Winklmann, MdB

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