S.g. Fr. W. mich würde interessieren, warum der Tierschutz - speziell in der Landwirtschaft - anscheinend nicht konsequent vorangebracht wird. Warum gibt es immer noch Lebendtransporte, Amputation...

Sehr geehrte Frau K.,

herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Engagement für den Tierschutz.

Ich und meine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilen Ihre Auffassung, dass der Tierschutz weiter vorangebracht werden muss. Missstände zu beheben und Lücken in der Gesetzgebung zu schließen, ist unser Anspruch, ohne dabei die Landwirt*innen zu überfordern bzw. sie mit den Herausforderungen allein zu lassen. 

Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren. Wenn Sie mehr dazu erfahren wollen, schauen Sie gern hier https://www.gruene-bundestag.de/themen/tierschutz/die-novelle-des-tierschutzgesetzes-kommt oder hier nach: https://www.bmel.de/SharedDocs/Gesetzestexte/DE/tierschutzgesetz.html.

Der vorliegende Entwurf ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen den Ampel-Häusern der Bundesregierung. In Koalitionen lassen sich die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen, welche durch die Parteien repräsentiert werden, nur im Finden von Kompromissen zusammenbringen. Deshalb haben es ein paar unserer grünen Forderungen nicht in den Entwurf geschafft. In dem nun anstehenden parlamentarischen Prozess gilt es nun, weitere Erfolge für den Tierschutz zu verhandeln und gute praktikable Lösungen für alle Beteiligten zu finden. Es kann sich also in alle Richtungen noch einiges bewegen! Meine Fraktion hat das Ziel weitere Defizite im Tierschutz im anstehenden parlamentarischen Verfahren zu beheben.

Schauen Sie gern auf der Webseite & Abgeordnetenwatchseite meiner für Tierschutz zuständigen Kollegin Zoe Mayer MdB vorbei. Dort erhalten Sie weitere Infos zu den einzelnen Themen.

Mit freundlichen Grüßen,

Tina Winklmann