wie die Tagesschau am 17.12.2021 berichtete, erwägt die Post, den Betrieb ihrer verbliebenen drei Postflugzeuge ganz einzustellen
Sitzung Fluglärmkommission
Der Umbau des Zeuthener Bahnhofes geht zum Ärger aller langsamer voran als angekündigt. Die Beschädigung wird aber sicherlich im Zuge der Baumaßnahmen behoben werden.
(...) Als Abgeordnete im Landtag kann ich Ihnen zum aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens leider keine Auskünfte geben (...)
das Infektionsschutzgesetz war und ist ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung der Pandemie. Die Instrumente, die dem Gesundheitsministerium dadurch zur Verfügung gestellt werden, beinhalten auch die Möglichkeit, einige der grundgesetzlich verankerten Rechte einzuschränken, aber immer nur um andere grundgesetzliche Rechte zu schützen.
(...) Da wir bisher nicht ausreichend viel über das Virus wissen und der Informationsstand sich beständig ändert, besteht noch keine Gewissheit darüber, welche Maßnahmen die richtigen sind (...)