Was passiert, wenn der Ukraine Panzer russischer Bauart ausgehen?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Kurs der Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Bundesregierung verfolgt bei der militärischen Unterstützung für die Ukraine klare Leitlinien, die Unterstützung geschieht in enger Abstimmung mit unseren Bündnispartnern, sie darf zu keiner Einschränkung der deutschen Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit und sie darf nicht zu einer Kriegsbeteiligung von Deutschland oder der NATO führen.

Neben der wirtschaftlichen und finanziellen Unterstützung liefert Deutschland kontinuierlich von Beginn des Krieges an Waffen an die Ukraine. Für diese Entscheidung ist unmittelbar nach Kriegsbeginn mit breiter Unterstützung im Deutschen Bundestag votiert worden.

Wenige Tage nach Kriegsausbruch hat die deutsche Bundesregierung Flugabwehrraketen und Panzerabwehrwaffen geliefert, was zu diesem Zeitpunkt am dringendsten nötig war. Dazu kommen mehr als 15 Millionen Schuss Munition, 100 000 Handgranaten, über 5000 Panzerabwehrminen, umfangreiches Sprengmaterial, Maschinengewehre, Dutzende Lastwagenladungen mit sonstigen relevanten Gütern, zum Beispiel zur Drohnenabwehr, für Mobilität, Kommunikation und zur Verpflegung und Versorgung Verwundeter.

Gemeinsam mit Dänemark hat Deutschland der Ukraine auf ihren Wunsch hin 54 modernisierte gepanzerte Truppentransporter geliefert. Über einen ersten Ringtausch mit Tschechien wurde der Ukraine von Tschechien das von Ihnen genannte der Ukraine vertraute Gerät sowjetischer Bauart, zunächst 20 Kampfpanzer T-72 geliefert. Deutschland sorgt für Ersatz für Tschechien.

Bundeskanzler Scholz hat mit dem griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis verabredet, dass Griechenland Schützenpanzer aus ehemaligen NVA-Beständen liefern wird und Deutschland dafür die griechischen Bestände mit deutschen Schützenpanzern auffüllt.

Bereits im Mai hat die Ukraine den Vertrag mit der Rüstungsindustrie über die Gepard-Flakpanzer unterzeichnet. Aktuell werden Ukrainische Soldaten an diesen Panzern in Deutschland geschult.

Deutschland wird der Ukraine eng abgestimmt mit den Niederländern zwölf der modernsten Panzerhaubitzen der Welt liefern. Auch für diese Waffen erfolgte eine Ausbildung für ukrainische Soldaten. Die Bundesregierung hat außerdem entschieden der Ukraine mit dem System IRIS-T das modernste Flugabwehrsystem zu liefern über das Deutschland verfügt. Damit erhält die Ukraine die Fähigkeit eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen.

Weiter wird die Bundesregierung der Ukraine ein hochmodernes Ortungsradar liefern, das feindliche Haubitzen, Mörser und Raketenartillerie aufklärt. Deutschland hat außerdem den USA zugesagt sie bei der Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine zu unterstützen.

Deutschland beabsichtigt Mehrfachraketenwerfer Mars, Flugabwehrpanzer Gepard und Panzerhaubitzen 2000 mit Munition, also auch Waffen westlicher Bauart an die Ukraine zu liefern.

Alle diese Waffenlieferungen an die Ukraine werden in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern durchgeführt. Die Bundesregierung wird die Ukrainerinnen und Ukrainer so lange unterstützen, wie das erforderlich ist. Hinter diesem Kurs stehen auch die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD.

Mit freundlichen Grüßen,

Timon Gremmels MdB