Timon Gremmels
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SPD
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Frage von Barbara S. •

-Sind Sie bereit, Ihre Lobbykontakte transparent zu machen? Wie steht es mit den Spenden?

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

auf meiner Homepage liste ich all meine Termine einer Woche auf, darunter auch meine Lobby-Kontakte. Das mache ich schon seit meiner Zeit als Landtagsabgeordneter. In dieser Wahlperiode haben wir auf Bundesebene ein Lobby-Register auf den Weg gebracht. Eine lange Forderungen der SPD! Im Fall eines Wahlsiegs hat Olaf Scholz angekündigt, dieses Register auch auf die Bundesregierung auszudehnen. 

Spenden an Abgeordnete haben wir im Bundestag Ende dieser Wahlperiode gesetzlich verboten. Schon vorher sah das Finanzstatut der SPD vor, dass Abgeordnete keine Spenden annehmen dürfen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Timon Gremmels, MdB