Timon Gremmels
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SPD
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Frage von Joel H. •

In einer Antwort vom 6.12. behaupten Sie Österreich hätte eine Impfpflicht eingeführt. Meines Kenntnisstandes ist das ein Plan. Gibt es Stand heute eine Impflicht in Österreich, oder nicht?

Ich habe mir die Mühe gemacht öffentliche Datenquellen zu prüfen und finde Daten die die mich verunsichern:
Deutschland hat bei einer Impfquote von 71%, Boosterquote von 39%, eine Inzidenz von 258.
Dänemark hat bei einer Impfquote von 85%, Boosterquote von 50%, eine Inzidenz von 2.164.
Frankreich hat bei einer Impfquote von 73%, Boosterquote von 36%, eine Inzidenz von 1.833.
Spanien hat bei einer Impfquote von 75%, Boosterquote von 13%, eine Inzidenz von 1.598.
Grossbritanien hat bei einer Impfquote von 82%, Boosterquote von 63%, eine Inzidenz von 1.961.
Polen hat bei einer Impfquote von 55%, Boosterquote von 19%, eine Inzidenz von 210.

Sprechen diese Daten Ihrer Analyse nach fürs Impfen?

Quellen 7.1.22:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1180169/umfrage/laender-mit-den-meisten-coronainfektionen-in-der-letzten-woche-in-europa/
https://vaccinetracker.ecdc.europa.eu/public/extensions/COVID-19/vaccine-tracker.html#uptake-tab

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

wenn Sie meine Antwort bei Abgeordnetenwatch vom 6. Januar vollständig lesen, so gibt es überhaupt keinen Widerspruch. Ich habe deutlich gesagt, dass die Impfpflicht derzeit in Österreich geplant ist und sich ein Gesetzentwurf der dortigen Regierung derzeit in der öffentlichen Diskussion befinde.

Wörtlich habe ich geschrieben: „Die österreichische Bundesregierung hat sich zusammen mit den Oppositionsparteien auf eine allgemeine Impfpflicht geeinigt. Im Vorfeld fand eine breite Abstimmung auf politischer und gesellschaftlicher Ebene statt, um aufgrund der niedrigen Durchimpfungsrate in Österreich den damit verbundenen Herausforderungen für die Pandemiebekämpfung insbesondere der Überlastung des Gesundheitssystems zu begegnen. Österreich plant die Impfpflicht ab Februar 2022 für alle Personen ab dem 14. Lebensjahr, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben.“

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, dass sich eine Umsetzung aufgrund von technischen Problemen verzögern werde und erst im April in Kraft treten könne.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Timon Gremmels