Timon Gremmels
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SPD
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Frage von Katharina D. •

Frage an Timon Gremmels von Katharina D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Gremmel,
die Überlegungen zu einer weiteren "Abwrackpläne" sind kurzsichtig und katastrophal. Ich erwarte von der SPD, dass sie als Gegengewicht die Mobilitätsprämie offensiv vertritt und damit den Olaf Scholz/CDU-Pakt beendet und sich gestalterisch für die Zukunft unserer Kinder und Enkel einsetzt. Aus Ihren bisherigen Erläuterungen scheinen Sie dem Thema offen gegenüber zu stehen. Wie wollen Sie erreichen, dass die Autokonzerne ihre Rücklagen als Investitionsbeitrag in den Ring werfen und somit auch die jahrzehntelang geknebelten Zulieferer zu unterstützen?

Mit freundlichen Grüßen
K. D.

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Dietze,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Politik herrscht weitestgehend Einigkeit, dass wir zum wieder hochfahren der deutschen Wirtschaft Konjunkturprogramme brauchen.

Der Klimawandel ist nicht nur eine Bedrohung, sondern dessen Bewältigung eines der wichtigsten Wettbewerbsfelder für deutsche Unternehmen. Deutschland und Europa haben die Chance, in den kommenden Jahren die Technologien für klimaneutrales Wirtschaften zu liefern. Dazu dürfen wir die bereits begonnene Transformation unserer Wirtschaft durch ein Abrücken von Klimazielen jedoch nicht abbremsen.

Das gilt insbesondere für die deutsche Schlüsselindustrie, der Automobilwirschaft. Eine Abwrackprämie, die ausschließlich Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen.

Ich bin der Auffassung, dass der Branche und den Beschäftigten nur mit nachhaltigen Investitionen in Zukunftstechnologien geholfen werden muss. Selbstverständlich muss der Grossteil der Kosten der Transformation der Automobilindustrie von dieser selbst finanziert werden.

Statt aber über Abwrackprämien zu diskutieren, sollten wir auf einen Absatzschub für klimafreundliche Fahrzeuge - zum Beispiel über ein breites Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks - setzen. Außerdem brauchen wir Erleichterungen und Investitionen beim Ausbau der Ladeinfrastrukturen, sowohl im privaten als auch im gewerblichen und im öffentlichen Sektor.

Mein Maßstab ist, dass mögliche Hilfen für die Autobrache nachweisbar zu einer deutlichen Senkung der CO2-Emissionswerte beitragen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels