Frage an Timon Gremmels von Dieter R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gremmels,
würden Sie mir bitte mitteilen wie zu einem Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen stehen?
Mit einem Limit wie in fast allen Nachbarländern der Fall ist von z.B. 130 km/h.
Befürworten Sie ein solches oder lehnen Sie es ab?
Sind Sie bereit aktiv für Ihre Position zu werben?
Freue mich auf Ihre Antwort
D. R.
Sehr geehrter Herr Rüschen,
bereits im Jahr 2007 hat sich der SPD-Bundesparteitag in Hamburg nach kontroverser Diskussion für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In dem Beschluss heisst es wörtlich: „Ein schneller und unbürokratischer Weg zum Klimaschutz ist die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h.“
Ich habe damals als Delegierter an dem Parteitag teilgenommen und den Beschluss mitgetragen.
Im aktuell gelten Koalitionsvertrag wischen SPD und CDU/CSU findet sich diese Forderung nicht wieder, so dass eine Umsetzung in dieser Wahlperiode nicht sehr wahrscheinlich ist.
Ich möchte zu bedenken geben, dass die Diskussion um Klimaschutz im Verkehrssektor nicht auf die Frage des Tempolimits verkürzt werden darf. Es ist ein ganzes Bündel von Massnahmen nötig. Ein Tempolimit kann eine solche Maßnahme sein. Ich erwarte von Verkehrsminister Scheuer (CSU), dass er endlich Vorschläge macht, wie auch der Verkehrsbereich einen wirksam Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Hier muss Scheuer liefern, statt immer nur zu sagen, was er nicht will.
Mit freundlichen Grüßen
Timon Gremmels, MdB
Weitere Fragen an Timon Gremmels
Die SPD setzt sich dafür ein, dass die derzeitigen Regelungen permanent reflektiert werden.
Gerade deshalb steht in diesen Zeiten die Brandmauer der SPD gegenüber Rechtsextremisten und Rassisten fester denn je. Die Bekämpfung von beidem steht auf der Agenda der SPD und der gesamten Bundesregierung.
ich habe vom 09. bis 12. Januar 2023 als Mitglied des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie an der 13. Vollversammlung der Internationalen-Erneuerbaren-Energie Agentur (IRENA) in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emiraten teilgenommen.
In der letzten Legislaturperiode hat der Bundestag den Antrag der FDP zur Festschreibung des familienrechtlichen Wechselmodells als gesetzlichen Regelfall abgelehnt.