Warum gibt die EU nach ?
Hallo,
warum hat die EU mit der Bahnstrecke Transit nach Kaliningrad nachgegeben bzw. den Russen erlaubt die Strecke wieder zu benutzen ?
Man hätte die Wirtschaft von Russland mächtig getroffen und die Russen haben sich lt Zeitungsartikel vom 06.07.22 aus der FAZ mächtig geärgert.
Viele Grüße
Tim H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:
Auch ich habe zur Kenntnis genommen, dass die EU-Kommission diesen Monat nach zuvor schwierigen Verhandlungen neue Leitlinien zum Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kalingrad erstellt hat.
Weiterhin untersagt sind demnach Straßentransporte von russischen Speditionen durch EU-Territorium. Zudem dürfen auch per Bahn keine Güter transportiert werden, die auch militärisch genutzt werden können.
Zu dem Transport von zivilen Gütern per Bahn hält die EU-Kommission in ihrer sogenannten Guidance - nach übereinstimmenden Medien-Informationen - fest, dass diese nur in den bislang üblichen Mengen befördert werden dürfen. Dazu soll es auch weiterhin zielgerichtete und effektive Kontrollen geben. Wenn auffällt, dass größere Mengen an Waren als üblich transportiert werden, müssen diese den Leitlinien zufolge aufgehalten werden. Damit soll verhindert werden, dass Russland auf Sanktionslisten stehende Güter über Kaliningrad in andere Länder transportiert und so Strafmaßnahmen umgeht.
Herzliche Grüße,
Ihr Timo Schisanowski
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