Setzen Sie sich für Verbesserungen im geplanten neuen Tierschutzgesetz ein ?

Sehr geehrte Frau M., 

vielen Dank für Ihre o.g. Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe. 

Wir alle tragen Verantwortung für Tiere als fühlende Mitgeschöpfe. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden. Auch unsere Verfassung nimmt uns in die Pflicht: Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert. Nach wie vor bestehen aber Defizite. Mit diesen Defiziten dürfen und wollen wir uns nicht abfinden. 

Das Tierschutzgesetz gilt für alle Tiere in Deutschland. Es besagt, dass aus der „Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen ist“. Mit der vom Bundeskabinett am 24.05.2024 auf den Weg gebrachten Änderung des Tierschutzgesetzes sollen Rechts- und Vollzugslücken im Bereich des Tierschutzes geschlossen und die bestehenden tierschutzrechtlichen Regelungen an aktuelle wissenschaftliche und praktische Erkenntnisse angepasst werden. Ziel ist es, den Tierschutz bei der Haltung und Nutzung von Tieren umfassend zu stärken. 

Mit dem neu geschaffenen Amt der Bundesbeauftragten für Tierschutz wird der Tierschutz in Deutschland auch institutionell und strukturell gestärkt. Aufgabe dieser Person ist es unter anderem, den Austausch zwischen Bund und Ländern zu stärken und als Kontaktperson für BürgerInnen sowie Behörden im Hinblick auf Belange des Tierschutzes zur Verfügung zu stehen.

Insgesamt ist die Verbesserung des Tierschutzes stets ein fortlaufender Prozess, der sich an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen anpasst. Die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Änderung des Tierschutzgesetzes wird ein großer Schritt zu mehr Tierwohl sein. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich in der konkreten parlamentarischen Beratung hierzu sowie im Allgemeinen auch in Zukunft für eine Verbesserung des Tierschutzes in Deutschland einsetzen. 

Herzliche Grüße

Ihr Timo Schisanowski