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Tim Kristian Stoberock
SPD
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Frage von Robin C. •

Warum unterstützt Hamburg junge Familien beim bau von effizienten und mit erneuerbaren Energien heizenden Neubauten nicht?

Hallo Herr Stoberock,

ihr Büro ist fußläufig für mich erreichbar. Durch den von der SPD mitgetragenen KFW Förderstopp wird unser Bauvorhaben massiv erschwert. Ich würde gerne von ihnen wissen, warum die SPD auf Landes- und Bundesebene potenzielle Wähler so enttäuscht.

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Antwort von
SPD

Hallo Herr C.,

 

auch ich fand es sehr bedauerlich, dass der Wirtschaftsminister Habeck das Förderprogramm energieeffiziente Gebäude stoppen musste.

Grund hierfür ist übrigens, dass  Wirtschaftsminister Peter Altmeier seit 2017 gegen Hinweise aus Fachkreisen und dem bundeseigenen Förderinstitut eine Richtlinie platziert hat, die Mitnahmeeffekte in gigantischem Ausmaß verursachte. Die Mittel waren faktisch alle.

Übrigens ist jeder Minister im Rahmen seines ressorts verantwortlich, so dass Kritik noch besser an der CDU, die bis Dezember 2021, bzw. an den Grünen, die seither das Wirtschaftsministerium verantworten angebracht ist. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers greift nur in Extremfällen ein. 

Und nach dem Auslaufen des alten Programmes hat der grüne Wirtschaftsminister gesagt, dass die bisher geförderten „Effizienzhäuser 55" (verbrauchen höchstens 55 Prozent der Energie eines herkömmlichen Neubaus) praktisch Standard geworden sind und er stattdessen die Mittel auf KfW 40-Häuser und energetische Sanierungen konzentrieren will.

Die SPD hat ihm übrigens dazu aufgefordert, den Förder-Stopp zu revidieren und dafür gesorgt, dass die städtische Förderbank Ergänzungsdarlehen vergibt. Dabei handelt es sich jedoch um Darlehen, die anders als die KfW-Förderungen auch zurückgezahlt werden müssen. Übrigens vergibt die städtische Förderbank auch noch eine Reihe anderer Darlehen und Hilfen auf dem Weg zur Energieeinsparung für das Eigenheim. Infos über die Förderprogramme erfahren Sie hier:

www.hamburg.de/nachhaltiges-bauen/3944252/foerderung/

 

Herr Habeck ist aber als Vizekanzler im Rahmen des Koalitionsvertrages alleine für sein Ressort verantwortlich und er sieht den kurzfristigen Stopp der Auftragsvergabe aufgrund der Antragsflut leider als unumgänglich an. Ich hoffe aber auf Habecks Ankündigung, kurzfristig ein neues, auf die Klimaziele abgestimmtes Förderprogramm aufzulegen.

 

Bei Rückfragen sagen Sie jederzeit Bescheid (01772429205)!

 

Mit besten Grüßen

 

Tim Stoberock

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