Henning Angerer
In dem Statut wird auch explizit auf den Faktor des ‚Bildungsstatus‘ Bezug genommen, so dass wir auch auf eine größere Einbindung von Nichtakdemiker*innen hinarbeiten wollen
Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen.
Ich sehe die Fortbildung nicht in erster Linie als Aufgabe des Bundes.
Wir fordern daher etwa eine klare Zäsur und einen strukturellen Neustart beim Verfassungsschutz, ein Ende der Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst und eine grundlegende Reform von Aufgaben, Zusammenarbeit und Austausch der Sicherheitsbehörden untereinander.
Im Falle der Plastikproduktion fällt keine Energiesteuer an. Insofern könnte man von einer Subventionierung sprechen. Das Umweltbundesamt geht hierbei von einer nicht gerechtfertigen Steuerbefreiung aus.
Jüdisches Leben ist in Hamburg wie an vielen Orten unglaublich vielfältig. Wenn man sich vor Ort genau anschaut und anhört was das Leben von Jüdinnen und Juden prägt, gibt es vielfältige Formen dies zu fördern.
