Sehr geehrter Herr Steffen, wie stehen Sie eigentlich zur rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus (wie im Koalitionsvertrag vereinbart)? Herzlichen Dank und beste Grüße!

Sehr geehrter Herr T.,

gemeinnütziger Journalismus fördert die Medienlandschaft und die politische Kultur unserer Gesellschaft.  Der Non-Profit-Ansatz bildet dabei eine Ergänzung zu den Angeboten aus dem Privatsektor und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und bestärkt Journalist*innen in ihrer Arbeit. Aus diesem Grund haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus herzustellen.  

Innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt. Als Grüne halten wir den Vorschlag für einen Schritt in die richtige Richtung, jedoch ist dieser nicht vollkommen ausreichend. Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich deswegen dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in der Abgabenordnung zu regeln.

Viele Grüße

Till Steffen