Frage von Stefan D. • 05.09.2023
Guten Tag Herr Steffen, Angesichts der aktuellen Haushaltsdebatte: ich verstehe das „gespart“ wird, aber bei aktuell 20% für AFD kann doch nicht allen Ernstes bei Demokratie leben gekürzt werden?
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2024
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass angesichts der hohen Umfragewerte der AfD nicht bei Projekten zur Demokratieförderung gespart werden darf. Glücklicherweise ist es uns geglückt beim neuen Haushalt 2024, den wir im Februar beschlossen haben, Kürzungen im Bereich Demokratieförderung wieder zurückzunehmen. Das ist erfreulich, denn wir brauchen solche Projekte in einer starken, demokratischen Zivilgesellschaft.
Viele Grüße
Till Steffen