Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan D. •

Guten Tag Herr Steffen, Angesichts der aktuellen Haushaltsdebatte: ich verstehe das „gespart“ wird, aber bei aktuell 20% für AFD kann doch nicht allen Ernstes bei Demokratie leben gekürzt werden?

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.

vielen Dank für Ihre Frage. 

Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass angesichts der hohen Umfragewerte der AfD nicht bei Projekten zur Demokratieförderung gespart werden darf. Glücklicherweise ist es uns geglückt beim neuen Haushalt 2024, den wir im Februar beschlossen haben, Kürzungen im Bereich Demokratieförderung wieder zurückzunehmen. Das ist erfreulich, denn wir brauchen solche Projekte in einer starken, demokratischen Zivilgesellschaft.

Viele Grüße

Till Steffen

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