Frage an Till Steffen von Frank T. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Thelen,

mich verbindet mit dem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel, dass ich seit sieben Jahren dort wohne und mich dort ausgesprochen wohl fühle. Seit Anfang 2000 bis Februar 2004 habe ich mich in der Bezirkspolitik engagiert - zunächst im Kerngebietsausschuss und schließlich auch in der Bezirksversammlung, wo ich auch Fraktionsvorsitzender war.

Da Ihre weiteren Fragen nun wirklich sehr allgemein gestellt war, will ich zunächst auch nur ganz kurz antworten. Ich stehe Ihnen aber gerne für weitere Nachfragen zur Verfügung.

Für viele Menschen - auch im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel - ist Arbeitslosigkeit oder drohende Arbeitslosigkeit das größte Problem. Politik kann dieses Problem nicht alleine lösen, aber die Rahmenbedingungen ändern. Bündnis 90/ Die Grünen setzen hierbei insbesondere auf eine Senkung bzw. Begrenzung der Lohnnebenkosten. Dies kann nach skandinavischem Vorbild nur durch eine teilweise Steuerfinanzierung der Sozialleistungen funktionieren, die bisher durch Lohnnebenkosten bezahlt werden.

Ein erster Schritt ist hier durch die Ökosteuer gemacht worden, der allerdings durch die Auswirkungen einer alternden Gesellschaft überkompensiert wurde. In der nächsten Wahlperiode wollen Bündnis 90/ Die Grünen eine Absenkung speziell der Lohnnebenkosten von Geringverdienern durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes erreichen.

Ein weiteres Problem, von dem der Bezirk Eimsbüttel besonders betroffen ist, sind die Auswirkungen des Autoverkehrs. Hierzu sind eine Vielzahl einzelner Maßnahmen notwendig, die andere Verkehrsträger fördern. Dazu auf Nachfrage gern mehr.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen