Frage an Till Steffen von Olaf L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lochschmidt,

vielen Dank für Ihre Frage!

Zunächst einmal der Hinweis, dass ich nicht für die Bezirksversammlung, sondern für die Bürgerschaft kandidiere.

Da Sie vermutlich auch für die Bürgerschaft wahlberechtigt sind, will ich Ihnen gerne drei Gründe für meine Wahl nennen:

1. Ich kenne aus meiner Zeit in der Bezirksversammlung und im Kerngebietsausschuss den Wahlkreis sehr gut und kann ihn deswegen gut in der Bürgerschaft vertreten.

2. In meiner Arbeit als Abgeordneter in der Bürgerschaft habe ich mich um die Rechtspolitik gekümmert. Der Schutz der Bürgerrechte ist mir ein wichtiges Anliegen, dass ich auch künftig verfolgen will. Ich halte es für absolut notwendig, den immer weiter gehenden Überwachungsphantasien mit Ideen und Sachkunde entgegen zu treten.

3. Mir ist wichtig, die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu verbessern. Das betrifft einerseits die Verbindlichkeit von Volksentscheiden. Zum zweiten ist deswegen ein Wahlrecht notwendig, das den Wählerinnen und Wählern einen Einfluss auf die Zusammensetzung der Bürgerschaft gibt. Das Volk hatte ein derartiges Wahlrecht beschlossen, die CDU hat es aber derart verstümmelt, dass Sie zwar noch viele Kreuze machen können, die Auswirkung aber begrenzt ist. Sehr engagiert habe ich mich in der letzten Wahlperiode auch für eine Verlagerung von Kompetenzen auf die untere Ebene der Bezirke (siehe dazu mein Blog unter

http://tillsteffen.wahl.de/2008/02/15/von_scheinriesen_und_verwaltungsreformen~3730730).

So können Bürgerinnen und Bürger leichter die sie betreffenden Entscheidungen beeinflussen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen