Frage an Till Steffen von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

zunächst einmal der Hinweis, dass die Bürgerschaft seit der letzten Parlamentsreform praktisch ein Teilzeitparlament ist und der Begriff "Feierabendparlament" zwar noch in aller Munde ist, aber nicht mehr zutrifft. Ähnlich sieht es außer in Hamburg noch in Bremen ist, wo die Diäten einige Euro mehr ausmachen.

Mit der jetzigen Regelung bin ich selbst gegenwärtig ganz zufrieden, weil ich es hinbekommen habe, mir eine berufliche Existenz neben meiner Abgeordnetentätigkeit aufzubauen (ich arbeite mit der Hälfte meiner Arbeitskraft als Rechtsanwalt). Das finde ich auch für meine politische Arbeit als vorteilhaft, weil ich so in meinen politischen Entscheidunen unabhängiger bin und nach wie vor im realen Leben verwurzelt bin. Ich kann von vielen Einblicken, die mir meine Arbeit als Anwalt gewährt, in der politischen Arbeit profitieren.

Ich würde aber für die grundsätzlich zu entscheidende Frage, ob es besser ist, ein Berufsparlament zu haben oder ein Teilzeitparlament besser ist, nicht von mir auf andere schließen wollen. In nicht jedem Beruf lässt sich politische Arbeit so gut einbauen, wie das bei mir der Fall ist. Es besteht durchaus die Gefahr, dass die jetzige Regelung den Trend dazu verstärkt, dass irgendwann nur noch Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und Anwälte dem Parlament angehören.

Außerdem steigt bei einem Teilzeitparlament die Gefahr von Interessenskonflikten, also dass ein Abeordneter auch im Parlament sich nach den Interessen seines Arbeitgebers richtet.

Insoweit würde ich ein Berufsparlament für sinnvoll halten. Dann müsste die Bürgerschaft aber wohl verkleinert werden - 121 Abgeordnete wären dann zu viel.

Schöne Grüße

Till Steffen