Frage an Till Steffen von Robert B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Bläsing,

die Idee der Sonderplanungsgebiete wird damit begründet, dass sie eine Chance für die Entbürokratisierung darstellen.

Ich finde nicht, dass dies der beste Weg ist, komplizierte Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Bei den jetzigen Verfahren, bei denen eine Vielzah von Behörde zu beteiligen sind, erweisen sich die Behörden des Senats nicht immer als die schnellsten. Wir verfolgen dagegen das Ziel, möglichst viele Teilschritte der Genehmigung im Bezirksamt zu konzentrieren. Dies erscheint mir auch für den Bereich der Innenstadt sinnvoll. Bislang gibt es keine Beispiele dafür, dass der Bezirk Mitte sich Planungen, die für die ganze Stadt Bedeutung haben, kleinkariert in den Weg gelegt hat.

Es kommt noch hinzu, dass immer die Frage ist, wessen Interessen denn Berücksichtigung finden sollen. Hinter der Idee einer Sonderplanungszone Innenstadt steht die Vorstellung, dass dort nur Büros, Geschäfte und Verwaltungsgebäude stehen. Tatsächlich sind im Bereich des Wallrings auch Wohnqurtiere (so etwa in der Neustadt). Ich halte es für erstrebenswert, dass auch in den anderen Bereichen der Innenstadt mehr Wohnungen entstehen. Das würde die Innenstadt lebendiger und abends weniger ausgestorben machen.. Hier wirkt also die Struktur der Entscheidungen mit den Ergebnissen zusammen: Eine Belebung der Innenstadt wird nie gelingen, wenn die Bewohner nicht direkt einbezogen sind.

Für den Hafen sehe ich das etwas anders, hier steht im Vordergrund, wie die Grenzen des Gebiets gezogen werden. Werden sie zu großzügig gezogen, kann der Sprung über die Elbe nicht gelingen.

Schöne Grüße

Dr. Till Steffen