Frage an Till Steffen von Dörte S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Schmidt-Reichard,

die Atomkatastrophe ist ein sehr genau beobachtetes Thema bei den Bürgerschaftsfraktionen. Es wurden viele „Schriftliche Kleine Anfragen“ an den Senat gestellt, in denen es um den Umgang mit Schiffen aus den Gebiet Fukushima, bzw. Schiffe die die betroffen Häfen Tokyo und Yokohama angelaufen haben, geht. Es hat sich auch schon kurz nach der Katastrophe eine Expertengruppe in der Behörde für Inneres und Sport gebildet, der Vertreter folgender Behörden und Institutionen angehören: Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Hamburg Port Authority, TÜV-Nord, Deutscher Wetterdienst, Zoll, Handelskammer, Bundespolizei, Unternehmensverband Hafen Hamburg, Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA), Verbande Deutscher Reeder, Vereinigung Hamburger Schiffsmakler und Schiffsagenten e.V., Telefonischer Hamburg Service, Feuerwehr und Polizei. Diese Expertengruppe hat einen Leitfaden zum Umgang mit betroffen Schiffen herausgegeben, die Gefahr aber als gering eingeschätzt:

1. Wie viele Schiffe aus dem Gebiet von Fukushima sind bereits in Hamburg angekommen?

Am 12.April lief das erste Schiff aus Japan, nach der Katastrophe in Fukushima, im Hamburger Hafen ein. Bis Ende Mai sind ca. 50 weitere Schiffe eingelaufen, pro Woche durchschnittlich sechs. Diese Schiffe laufen auf ihrem Weg von Japan nach Hamburg mindestens sechs andere Häfen an - zum Beispiel Rotterdam. Auch dort erfolgt eine Überprüfung und Messung durch die Behörden.

2. Werden diese Schiffe darauf getestet, ob sie kontaminiert sind?

Da die Schiffe, die im Hamburger Hafen einlaufen, zunächst sechs andere Häfen mit hohem Sicherheitsstandart anlaufen, dort überprüft, und wenn nötig dekontaminiert werden, ist der Fall, das ein Schiff kurzfristig von der Route abweicht und ausnahmsweise den Hamburger Hafen direkt anläuft oder in den anderen Häfen, welche das Schiff angelaufen hat, keine Überprüfung und gegebenenfalls eine Dekontaminierung stattgefunden hat, sehr unwahrscheinlich.

Um Informationen über die Schiffe aus dem Gebiet Japan/Fukushima zu erhalten hat die Kommission folgenden Fragebogen entwickelt:

1 a) Wurden mit Ihrem Schiff ab dem 15.03.2011 japanische Häfen angelaufen?

Ja

Nein

b) Wurde ein Bereich von 50 Seemeilen um das verunfallte Kernkraftwerk in Fukushima durchfahren?

Ja

Nein

Nur wenn Frage 1a) und/oder Frage 1 b) mit ja beantwortet wurde, sind die folgenden Fragen zu stellen:

2 a) Wurden während der Liegezeit in japanischen Häfen radiologische Messungen an Ihrem Schiff und/oder den Besatzungsmitgliedern und/oder der Ladung durchgeführt?

Ja

Nein

b) Wurden an Ihrem Schiff in einem anderen europäischen Hafen bereits radiologische Messungen durchgeführt?

Ja

Nein

Wenn eine dieser Fragen mit ja beantwortet wurde, sind folgende Fragen zu stellen:

c) In welchem Hafen?

d) Mit welchem Ergebnis?

Erläuterung:

Abfrage nach Strahlenwerten (falls diese dem Schiff vorliegen) und Abfrage eines allgemeinen Ergebnisses (wie „keine Kontamination festgestellt“/„Schiff ist sauber“...)

3 a) Wurden an Ihrem Schiff in einem anderen europäischen Hafen Maßnahmen mit Bezug auf eine radioaktive Kontamination getroffen?

Ja

Nein

Wenn diese Frage mit ja beantwortet wurde, ist folgende Frage zu stellen:

b) Reinigungsmaßnahmen/Dekontamination?

Wenn Ja: Welche und mit welchem Ergebnis?

4 a) Wurde an Ihrem Schiff in den Hoheitsgewässern Japans Ballastwasser aufgenommen?

Wenn ja:

b) Wurde das Ballastwasser ausgetauscht?

c) Wo wurde es ausgetauscht?

Ja

Nein

Diese Informationen müssen die Schiffe der Wasserschutzpolizei Cuxhaven mitteilen. Deren Kollegen von der Hamburger Wasserschutzpolizei, die dafür ausgebildet sind Kontamination festzustellen, führen auf Höhe Brunsbüttel Messungen an Bord durch. Bis das Schiff in Hamburg eintrifft, haben sie ihre Messungen beendet. Die Ware des Schiffes wird in Hamburg durch den Zoll einer Strahlenmessung unterzogen. Dies passierte auch schon regelmäßig vor der Atomkatastrophe in Fukushima.

3. Wenn diese Schiffe kontaminiert sind, was passiert mit ihnen? Laufen sie trotzdem in den Hamburger Hafen ein?

Die Schiffe können nur so hoch kontaminiert sein, wie sie es beim Auslaufen aus den betroffenen Häfen, Tokyo und Yokohama, waren. Sollten dort Messungen durchgeführt worden sein, liegen diese den Hamburger Behörden vor, die sich

dementsprechend einstellen können. Auf ihrer vierwöchigen Reise, verlieren die Schiffe 85% ihrer Radioaktivität. Diese wird durch Zerfall und Witterungsbedingungen abgebaut. Sollte bei Messungen der Prüfwert von 0,2 Mikrosievert/h trotzdem überschritten werden, kommt das Schiff an den Notfallliegeplatz „Finkenwerder Pfähle“. Dieser ist weit genug weg von Anwohnern, so dass keine gesundheitliche Gefahr besteht.

4. Wenn diese Schiffe kontaminiert sind, werden sie dekontaminiert? Und wenn ja wie und wo?

Die Dekontamination erfolgt durch Reinigung von möglicherweise kontaminierten Flächen wie auch dem fachgerechten Austausch und der Entsorgung von Luftfiltern. Diese Maßnahmen werden von zugelassen Fachfirmen durchgeführt und werden vom Schiffseigner bezahlt, der auch die Verantwortung dafür trägt. Die Fachfirmen gehen bei ihrer Arbeit und der Entsorgung von Materialien und Wasser nach gesetzlichen Vorschriften vor. Diese Dekontamination findet an den „Finkenwerder Pfählen“ statt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen