Frage an Till Steffen von Bianca W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Steffen,
treten sie und ihre Partei für eine Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg ein?
Auf den Webseiten der Hochschule für bildende Künste in Hamburg habe ich erfahren, dass sie als Anwalt die Hochschule in Sachen Studiengebühren gegen die Studenten, die sich dagegen aufgelehnt haben, vertreten haben. Kann ich daraus schließen, dass ihre Einstellung Pro-Studiengebühren ist?
Können sie mir kurz erläutern, worüber sich der gesetzlich gerechtfertigte Anspruch auf Studiengebühren herleiten lässt?
Insbesondere da in den sozialen Rechten die Bundesgesetz seit Jahrzehnten sind, der unentgeltliche Zugang zu den Hochschulen festgeschrieben wird. Diese Gesetze sollten über das Grundgesetz Artikel 25 doch über konkurierenden Ländergesetzen stehen?
Gruß B. Wendt ...
Sehr geehrte Frau Wendt,
ich bin gegen Studiengebühren und möchte, dass sie abgeschafft werden. Die Absenkung und Nachlagerung, die die GAL gegenüber der CDU hat durchsetzen können, hat zwar eine erhebliche Erleichterung gebracht. Gleichwohl verbleibt es bei einer abschreckenden Wirkung der Gebühren.
Ich darf über Mandate, die ich in meiner Eigenschaft als Rechtsanwalt wahrgenommen habe, keine öffentliche Auskunft geben. Ich fand allerdings damals ausgesprochen seltsam, dass die damaligen Proteste an der Hochschule für bildende Künste sich hauptsächlich gegen die Hochschulleitung richteten. Die saß selbst zwischen Baum und Borke, weil sie einerseits die Gebühren abgelehnt hatte, andererseits aber gesetzlich verpflichtet war, die Gebühren einzuziehen.
Richtig wäre gewesen, den Unmut gegen die Hamburgische Bürgerschaft als Gesetzgeber zu richten. Das geschah aber viel zu wenig. Dort hatte die GAL vehement gegen die Studiengebühren gefochten, auch ich hatte als Abgeordneter dagegen gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Till Steffen
Weitere Fragen an Till Steffen
Ich unterstütze die interfraktionelle Initiative zu einer Überprüfung der AfD.
Ich unterstütze die interfraktionelle Initiative zu einer Überprüfung der AfD. Aktuelle Entwicklungen sind der Presseberichterstattung zu entnehmen.
Wir wollen den illegalen Tierhandel mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes, die diese Woche in die erste Beratung des Bundestages geht, wirksamer bekämpfen
Die Novellierung des Tierschutzgesetzes, in der Tiertransporte stärker reguliert werden sollen, kommt diese Sitzungswoche in die erste Beratung des Bundestags.