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Thorsten Wehner
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Frage von Klaus H. •

Frage an Thorsten Wehner von Klaus H. bezüglich Kultur

Guten Tag, Herr Wehner,
vielleicht ist Ihnen der Begriff "nichtkommerzielles Lokalradio" ja bekannt; es handelt sich um staatlich unterstützte Radiostationen, bei denen Bürger und Bürgerinnen das Programm gestalten, um die Meinungsvielfalt öffentlich zu machen.
In Rheinland/Pfalz gibt es solche Radiostationen im Gegensatz zu Hessen nicht (in Wiesbaden sendet die Rheinwelle ein solches Programm). Nach meiner Meinung sollten solche Radiostationen auch in Rheinland/Pfalz lizensiert und staatlich unterstützt werden.
Wie stehen Sie dazu?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hecker,

bei der von Ihnen gestellten Frage, habe ich spontan gedacht: "Warum nicht?", denn die von Ihnen angesprochene Meinungsvielfalt ist in einer demokratischen Gesellschaft sicher ein Gewinn. Nach eingehender Recherche kann ich Ihnen nun die folgende Antwort geben: Im §31 (Unterabschnitt 3) Landesmediengesetz, welches letztes Jahr in Kraft getreten ist, heißt es:

Medienkompetenznetzwerke (MKN), Offene Kanäle
(1) Die LMK unterstützt die Gründung von MKN [...] MKN sind Kooperationen auf lokaler und regionaler Ebene zur Förderung der Medienkompetenz. Die MKN bündeln die entsprechenden Ressourcen und Aktivitäten mehrerer Partner und schaffen für Einzelpersonen und für Gruppen die Möglichkeit, ihre Kenntnisse über Medien und den Umgang mit Medien zu verbessern.

Das heißt für mich, dass auch über eine zusätzliche Hörfunkkomponente bei Bedarf diskutiert werden kann. Allerdings muss man vorweg betonen, dass es (technisch gesehen) Probleme aufgrund der hohen Dichte der UKW-Frequenzen gibt.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Wehner