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Thorsten Wehner
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Frage von Bernd D. •

Frage an Thorsten Wehner von Bernd D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wehner,

bis zum Bau der Umgehungsstraße sind Maßnahmen gegen den zunehmenden Verkehrslärm an der L 288 in Steineroth dringend erforderlich. Bereits vor 10 Jahren wurden hier Schallwerte von tagsüber 69 db(A) und nachts 60 db(A) festgestellt. Der aktuelle Nachtwert überschreitet mittlerweile - so LBM - bereits den Grenzwert der Lärmsanierung. Der Tagewert dürfte sich im Grenzbereich befinden.
Zudem wird die Ortsdurchfahrt bei mangelnder Verkehrsüberwachung oftmals (insbesondere am WE) als Rennstrecke benutzt - erhöhte Geschwindigkeiten um die 65 - 70 km/h innerorts sind vorherrschend. Geschwindigkeitsreduzierende bauliche Maßnahmen (z.B. Verschwenkungen)können angeblich, so lt. LBM - nicht umgesetzt werden. Das ohnehin schon gegebenen Gefahrenlagen (Querungsbedarf, Kurvenbereich, starkes Gefälle in die Ortseinfahrt aus Richtung Hachenburg kommend) werden ohne geeignete Schutzmaßnahmen enorm verschärft.
In NRW werden etliche stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen zum Schutz vor zu hohem Verkehrslärm u. Erhöhung der Verkehrssicherheit eingesetzt. Warum wurde das hier abgelehnt ?
Soll die Aufstellung von Displays die ´Endlösung´ für Steineroth sein ?
Welche grundsätzlichen Maßnahmen zur Verminderung des Verkehrslärms und Erhöhung der Verkehrssicherheit verfolgen Sie und Ihre Partei und welche Anstrengungen können wir in dieser Angelegenheit von Ihnen erwarten ?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Düber,

haben Sie vielen Dank für Ihre Email in der Sie die Verkehrsproblematik in Steineroth ansprechen.

In dieser Angelegenheit habe ich zahlreiche Gespräche mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern und stetigen Schriftwechsel mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering gehabt.

Schutz vor Lärm jeglicher Art steht bei der SPD geführten Landesregierung hoch im Kurs, sei es beim Bahnlärm (z.B. im Mittelrheintal) oder auch beim Fluglärm im Zusammenhang mit der Flugroutenänderung des Frankfurter Flughafens. Auch beim Straßenneubau werden die optimalen Maßnahmen gegen Lärm getroffen. Gerade haben wir auch ein Gesetz verabschiedet, welches einen weitergehenden Lärmschutz im Visier hatte, Stichwort "Gartengeräte" u.ä. Allerdings hat sich Rheinland-Pfalz für das Recht auf Kinderspielen ausgesprochen!

Im konkreten Fall Steineroth habe ich den Verkehrsminister gebeten tätig zu werden, dass die Beeinträchtigung der Anwohner L288 minimiert werden. Daraufhin hat der LBM z.B. die von Ihnen angesprochenen Messungen und geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen eingeleitet. Die Verbandsgemeinde Gebhardshain sollte hier auch ihrer Verantwortung nachkommen und weitere Möglichkeiten ergebnisoffen prüfen.

So wie sich die Sachlage bzgl. Umgehungstraße zurzeit darstellt, wird es aufgrund planungsrechtlicher Dinge noch einige Zeit dauern. Ich hoffe aber die Planungen können zügig weitergeführt werden. Ich möchte allerdings auch nicht verschweigen, dass sich auch einige Gegner der Umgeheungstraße bei mir gemeldet haben und ihrerseits auch Beeinträchtigungen durch Lärm befürchten. Auch diesen muss Rechnung getragen werden.

Da die Umgehung Steineroth auch überörtliche Bedeutung hat, müssen meines Erachtens auch die weiteren Planungen in Betzdorf angegangen werden, denn sonst macht die Straßenbaumaßnahme in Steineroth nur wenig Sinn.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Thorsten Wehner MdL