Zumutungen für Klimaschutz?

Sehr geehrter Herr K.,

die Geschichte der Menschheit ist von Wachstum und Entwicklung und nicht von Verzicht und Verboten geprägt. Wir setzen auf technologische Innovationen, Wettbewerb und Technologieoffenheit, um Lösungen für die bekannten Probleme wie fehlende Grundlastfähigkeit der Erneuerbaren oder die fehlenden Speicherkapazitäten zu finden. Denken Sie an die Entnahme von CO2 aus der Umwelt oder auch die Forschung zur Kernfusion.

Für uns kommt es auf den Beweis an, dass CO2-Neutralität und Wachstum in Einklang gebracht werden können. Das wäre Deutschlands wichtigster Beitrag für den Klimaschutz. Der Weg der Grünen, der auf Verbote, Verzicht und Degrowth setzt, ist zum Scheitern verurteilt und wird dem Klimaschutz am Ende sogar einen Bärendienst erweisen, da kein anderes Schwellen- oder Entwicklungsland auf Wachstum verzichtet. Und wenn es kein CO2-freies Wachstum gibt, wird es weiterhin fossiles Wachstum sein.

Der beste Rahmen für eine freiheitliche Gesellschaft ist dazu ein marktwirtschaftlicher Rahmen. Das Instrumentarium liegt mit der CO2-Bepreisung auf der Hand. In der Industrie hat es sich bereits erfolgreich bewiesen. Dabei kommt es in meinen Augen weniger auf die Ausgestaltung an sich an, sondern auf die europaweite und alle Sektoren erfassende Ausgestaltung, so wie dies ab 2027 vorgesehen ist. Vorschriften, wie oft man fliegen darf oder welche Heizung man zu nutzen hat, sind für mich planwirtschaftlicher Natur und deshalb auch zum Scheitern verurteilt. Aber auch für mich ist klar, dass der Weg zur Klimaneutralität Zumutungen mit sich bringen und allen Menschen etwas abverlangen wird. Ebenso, dass der Staat bzw. die Politik für einen Ordnungsrahmen sorgen müssen, damit dieses Ziel möglichst effizient erreicht wird. Spätestens der Blick auf den Wachstumspfad des CO2-Preises von heute 30 EUR/to CO2 auf etwa 200 EUR/to CO2 in 2030 dürfte das verdeutlichen.

Entscheidend – und das haben wir auch vor der Bundestagswahl immer betont – ist, dass dieser Weg sozial verträglich gestaltet wird. Es kann nicht sein, dass die Superreichen weiter leben wie bisher und für „normale“ Bürger der wohl verdiente Urlaub unmöglich wird. Hier braucht es soziale Ausgleichszahlungen, die zielgerecht auf untere Einkommensgruppen und Familien abzielen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei