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Thorsten Frei
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Frage von Bernd H. •

Wurden die von Ihnen angesprochenen parteiinternen Verhaltenskodizes für CDU-Abgeordnete schriftlich fixiert, und wenn ja, sind diese für die Öffentlichkeit einsehbar ?

Sehr geehrter Herr Frei,
ich danke Ihnen für Ihre angenehm kultivierte Reaktion auf mein Frage vom 06.02.2024 .
Für den Außenstehenden lässt das Verhalten der CDU-Abgeordneten auf Anhieb keinen verbindlichen Verhaltenskodex - zumindest keinen humanistischen - erkennen; deshalb meine Frage:
Wurden die von Ihnen angesprochenen parteiinternen Verhaltenskodizes für CDU-Abgeordnete schriftlich fixiert, und wenn ja, sind diese für die Öffentlichkeit einsehbar ?

Mit freundlichen Grüßen

B. H.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.,

unser Verhaltenskodex wurde selbstverständlich schriftlich formuliert, schließlich mussten sich alle Mitglieder unserer Fraktion im Rahmen der konstituierenden Sitzung für den 20. Deutschen Bundestag diesem Kodex verpflichten. Der Kodex ist jedoch für den internen Gebrauch vorgesehen und wurde nicht veröffentlicht. Fakt ist aber, dass wir die erste Fraktion mit einem solchen Zusatzinstrument zur Stärkung der Integrität der Mitglieder sind und damit Maßstäbe im Bundestag wie im gesamten deutschen Parlamentarismus gesetzt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei  

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