Wie steht die CDU zur Entwicklungshife. z. B an China und Indien

Sehr geehrter Herr I.,

Entwicklungshilfe bzw. Entwicklungszusammenarbeit ist und bleibt in deutschem Interesse ein Instrument unserer Außenpolitik. Fakt ist aber auch, dass wir sehen, dass das Geld auch in Deutschland immer knapper wird,  während die Herausforderungen für uns umgekehrt immer größer werden. Folglich muss man auch beim Etat für das Bundesministerium für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit priorisieren. Manches ist stärker im deutschen Interesse oder hat eine größere Wirkung. Dies sollte weiterverfolgt und unterstützt werden. Anderes ist weniger plausibel und kann gestrichen werden.

Nur weil wir uns in der Vergangenheit unter anderen wirtschaftlichen und geopolitischen Vorzeichen in 65 Partnerländern weltweit engagiert und für Entwicklung eingesetzt haben, bedeutet das lange nicht, dass dies in Stein gemeißelt ist. Auch deshalb, weil bisherige Partnerländer wie China diese Entwicklung gar nicht mehr nötig haben. Vor allem sollten wir uns nicht in allen Erdteilen engagieren, sondern auf Regionalverantwortung setzen.

Darüber hinaus muss unsere Entwicklungszusammenarbeit viel stärker als bisher an nationalen Interessen ausgerichtet werden. Bei der Entwicklungszusammenarbeit in Afrika beispielsweise fließen etwa 80% der französischen Gelder auch zurück an die französische Wirtschaft. Bei uns sind es nur 10%. Hier müssen wir besser werden. Außerdem sollten keine Gelder an Länder fließen, die die eigenen Staatsbürger im Sinne von bei uns abgelehnten Asylbewerbern nicht zurücknehmen und bei Visaangelegenheiten nicht kooperieren.

Mit besten Grüßen

Thorsten Frei