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Thorsten Frei
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Frage von Julian T. •

Werden Sie die geplante Abschaffung der Steuerklassen verhindern?

Sehr geehrter Herr Frei,
ich sehe das Gesetz zur Abschaffung der Steuerklassenkombination III/V kritisch, da eine große Anzahl der Bürgerinnen und Bürger monatlich weniger Geld zur Verfügung hätten - trotz einer angeblichen Rückzahlung durch das Finanzamt. Ich gehe davon aus, dass es zu erheblichen Verzögerungen in der Bearbeitung durch die Finanzämter kommt, da es sich in vielen Fällen um größere Rückzahlungssummen handelt. Familien benötigen das Geld monatlich. Das neue Gesetz, das Ehepaare und Familien bevormundet, ist als absoluter Supergau anzusehen. Werden Sie resp. Ihre Partei das Vorhaben verhindern? Ich bedanke mich für Ihre Antwort im Voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Julian T.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr T.,

dazu hatte ich mich auf Abgeordnetenwatch kürzlich schon geäußert. Da wir im Bundestag bisher grundsätzliche Einwände gegen das Gesetzespaket, in das dieser Änderungsvorschlag der Ampel-Parteien eingebettet ist, haben und auch die Abschaffung der angesprochenen Steuerklassenkombination kritisch sehen, kann ich mir an dieser Stelle nicht vorstellen, dass wir dieses Gesetz in dieser Form noch vor der Bundestagswahl im Deutschen Bundestag nun mit Rot-Grün beschließen werden. Ich bin wie Sie zu hundert Prozent davon überzeugt, dass die Familien selbst entscheiden sollten, mit welcher Kombination sie den Alltag unterjährig am besten bewältigen können. Die Abschaffung werden wir nicht mittragen, was wir auch in Verbindung mit dem Abbau der kalten Progression, die ebenso in diesem Paket enthalten ist, bereits signalisiert haben.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei 

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