Wer soll noch alles des Landes verwiesen werden?

Sehr geehrter Herr K.,

ich hatte mich explizit auf nichtdeutsche Staatsbürger bezogen. Mein Vorschlag bezog sich auf Menschen, die keinen individuellen Schutz- oder Verfolgungsgrund haben. Niemand, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat, wird deshalb ausgebürgert, weil er auf die Solidarität unserer Gesellschaft angewiesen ist. Es ist doch ganz klar, dass unser Staat eine Fürsorgepflicht für alle deutschen Staatsbürger hat, die sich nicht zuletzt im Grundsicherungssystem widerspiegelt. Dieses aber steht schon heute im demografischen Wandel unter immensen Druck. Deshalb können wir es uns als Gesellschaft nicht erlauben, fremde Staatsbürger in unser Sozialsystem einwandern oder gar einbürgern zu lassen. Das ist vor allem auch der Versichertengemeinschaft nicht zuzumuten. Deshalb meine Forderung, dass Migranten für einen dauerhaften Verbleib nicht nur eine Arbeitsstelle nachweisen können müssen. Vielmehr muss sichergestellt werden, dass auch nach dem Erwerbsleben Unabhängigkeit von Sozialhilfe sichergestellt wird. Das bezieht sich vor allem auf Flüchtlinge, die immer nur einen temporären Schutz erhalten, und zwar so lange bis der eigentliche Fluchtgrund entfallen ist. 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei