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Thorsten Frei
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Frage von Heike R. •

Welchen Plan haben Scholz/Baerbock im Umgang mit der Ukraine/Russland, falls die USA nach der Präsidentenwahl "aussteigen"?

Sehr geehrter Herr Frei,
SPD und Grüne überbieten sich darin,das transatlantische Bündnis zu feiern.
So ist zumindest mein Eindruck !
Ist das nicht ein trügerischer Irrweg von SPD/Grünen?
Denn aus USA kommen andere Töne, als uns durch SPD/Grüne suggeriert werden.
Nicht nur, dass der mögliche neue Präsident Trump Selenskyj und die Ukraine "verabscheut", die
Biden-Administration hat die transatlantischen Beziehungen in einem Ausmaß gepflegt, das sogar die Europäer überrascht hat. ABER (!) das war nur ein Ergebnis des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Die Europäer müssen verstehen, dass dies nur der Sprung einer toten Katze (Biden) ist.
quelle: ^https://www.n-tv.de/politik/Wie-Europa-die-Wahlen-in-den-USA-ueberleben-kann-article24164961.html
1. Ich sehe keine ernsthaften Bemühungen von Baerbock/Scholz sehr aktiv und vor allen umgehend mit Frankreich ein starkes Europa zu schmieden. Warum nicht?
2, Was plant die Regierung im Umgang mit der Ukraine/Russland, falls die USA "aussteigen"?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau R.

Sie haben sicher Verständnis, dass ich keine Aussagen dazu treffen kann, welche außenpolitischen Pläne der Bundeskanzler oder die Außenministerin bzw. die Bundesregierung verfolgen. 

Für uns als CDU und CSU ist die Einbettung in ein starkes transatlantisches Bündnis aufgrund der gemeinsamen Werte und Sicherheitsinteressen von fundamentaler Bedeutung. Dass die USA dabei der wichtigste Partner ist, dürfte klar sein. Da wir in der Vergangenheit bereits erleben mussten, dass sich ein amerikanischer Präsident vom transatlantischen Verhältnis abwendet, braucht es eine Stärkung der europäischen Säule der NATO. Ganz entscheidend ist für uns das Tandem Deutschland-Frankreich. Umso verwunderlicher ist auch für uns, wie stiefmütterlich die Ampel mit Paris umgeht.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei 

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