Welche negativen Folgen hätte es für künftige Generationen, wenn es keine Schuldenbremse gäbe?

Sehr geehrter Herr B.,

das Lockern bzw. das Aufheben der Schuldenbremse würde zu einer erheblichen Ausweitung der Schuldenlast Deutschlands führen. Damit verbundene Zinszahlungen würden die Handlungsspielräume zukünftiger Regierungen spürbar einschränken. Deshalb lehne ich einen solchen Schritt ab. Zumal wir in Deutschland kein Einnahmenproblem haben, weil die Steuereinnahmen von Jahr zu Jahr immer weiter steigen. Letztlich muss die amtierende Bundesregierung die Kraft aufbringen, die richtigen Prioritäten zu setzen und auch Kürzungen im Sozialbereich vorzunehmen oder auch Subventionen abzubauen. In Zeiten von Arbeitskräftemangel und demografischen Wandel erachte ich es als falsch, die sozialen Sicherungssysteme noch weiter auszuweiten, wie es unter der Ampel bspw. mit dem Bürgergeld massiv geschehen ist. Insgesamt muss der Sozialstaat viel zielgenauer werden. Wenn wir in diesem Feld nichts verändern, werden uns die Soziallasten irgendwann erdrücken. Wir müssen also generell wieder mehr darüber sprechen, wie wir Wohlstand erwirtschaften und dürfen nicht immer nur über das Umverteilen sprechen.

Was Japan anbelangt, so ist ein Vergleich nicht ganz einfach. Das Land profitiert von den extrem niedrigen Zinsen der Notenbank, die sich stark vom Leitzins und von der Zinspolitik der EZB unterscheiden. Und auch die hohe Inlandsnachfrage ist ein wichtiger Faktor, der Japan für ausländische Investoren hoch attraktiv machen. Bei uns in Europa liegen die Zinsen deutlich höher, die Binnennachfrage ist schwach und Investoren ziehen ihr Geld mehr und mehr aus Deutschland ab. Am Ende sind die Werte immer Ausdruck marktwirtschaftlicher Prozesse und von Nachfrage. Aber auch wenn Japan günstigere Zinsen hat als Deutschland, glaube ich nicht, dass die hohe Staatsverschuldung gut für zukünftige Generationen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei