Portrait von Thorsten Frei
Thorsten Frei
CDU
100 %
503 / 503 Fragen beantwortet
Frage von Thomas S. •

Warum spaltet der Wunsch nach Frieden eine Gesellschaft?

Sehr geehrter Herr Frei,
in Ihrer Antwort bezüglich einer Frage zum Manifest für Frieden (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/putin-meint-die-demokratie-ist-schwach-weil-pluralistisch-siehe-manifest-fuer-den-frieden-pro-und-contra) unterstellen Sie über 730.000 Unterzeichnern, dass sie den Völkerrechtsbruch und den Landraub von Russland legitimieren würden und die Spaltung der Gesellschaft fördern möchten.
Bitte nennen Sie mir die genauen Textpassagen in dem Manifest (https://www.change.org/p/manifest-für-frieden), auf denen sich Ihre Einschätzungen gründen.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
T.S.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.,

ich glaube nicht, dass ein Riss durch die Gesellschaft geht, wenn es um den Wunsch nach Frieden geht. Hier dürfte sich die Bevölkerung sehr einig sein. Große Unterschiede gibt es aber im Wie und im Umgang mit der Verantwortung Russlands. Zwar wird zu Beginn des Manifests davon gesprochen, dass "die von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität". Im Nachgang dessen aber wird ein Narrativ entsponnen, dass ausschließlich die Wahrnehmung des Selbstverteidigungsrechts durch die Ukraine eine Verhandlungslösung gefährde. Dem ist aber nicht so. Die viele Kritik ist sinnbildlich.

Friedrich Merz hat es bei der Aussprache zur Regierungserklärung am Donnerstag sehr gut auf den Punkt gebracht: "Wenn Russland die Waffen schweigen lässt und sich zurückzieht, dann ist dieser Krieg beendet. Wenn die Ukraine sich aufhört zu verteidigen, dann ist die Ukraine und dann ist das ukrainische Volk am Ende." Wladimir Putin, der den Angriffsbefehl gegeben hat, könnte den Krieg auch sofort beenden. Leider sehen wir aber, dass Putin aktuell gar kein Interesse an Verhandlungen hat. Das zeigt er seinen Gesprächspartnern immer wieder. Denn ein Frieden jetzt, dürfte einer Niederlage und damit seinem Ende gleichkommen. Er will weitere Landgewinne und diese können wir nicht hinnehmen, weshalb wir die Ukraine weiter unterstützen werden und müssen. Denn ein Sieg Russlands würde weitere Aggressionen und ein Ende der europäischen Nachkriegsordnung sowie der Geltung des Völkerrechts bedeuten."

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Thorsten Frei
Thorsten Frei
CDU