Warum soll Herr Klingbeil Verteidigungsminister werden ?
Sehr geehrter Herr Frei, können Sie sich vorstellen, dass Herr Klingbeil als Wehrdienstverweigerer bei der Truppe Anerkennung findet ?
Sehr geehrter Herr S.,
die Entscheidung, wer Nachfolgerin oder Nachfolger als Bundesverteidigungsminister wird, treffen einzig und allein der Bundeskanzler und die engste SPD-Spitze. Entscheidend aus meiner Perspektive ist, dass es eine schnelle Lösung gibt, da mit Blick auf die Bundeswehr oder auch die Unterstützung der Ukraine wichtige Entscheidungen zu treffen sind. Nach der Rücktrittsankündigung dürfte Frau Lambrecht auch im Kreise unserer NATO-Partner nicht mehr auf Augenhöhe agieren können, weshalb sie keinen Tag länger an der Spitze des BMVg stehen kann.
Ein SPD-Vorsitzender dürfte dabei immer zum Kreise der Kandidaten gehören. Ob Lars Klingbeil das Format hat, es besser zu machen, müsste er unter Beweis stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Unsere Fraktion erarbeitet derzeit ein Positionspapier, mit dem wir sehr genau darlegen, wo wir Handlungsbedarf sehe
Grundsätzlich ist von einem Vertrauensschutz für Altfälle auszugehen
Im Grunde bin ich ein Verfechter von Genauigkeit und individuellen Lösungen. Umgekehrt sollte es aber auch keine unnötige Bürokratie geben. Vor diesem Hintergrund erachte ich die Praxis als sachgerecht, wonach eine Abweichung von 10% im Mietverhältnis auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zulässig ist.
Das ist eine Frage, die die Bundesregierung beantworten müsste