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Thorsten Frei
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Frage von Willy K. •

Warum lehnen Sie das Misstrauensvotum zu Gunsten der Lähmung und dem Geschacher um die Vertrauensfrage ab?

Sehr geehrter Herr Frei,

vielen Dank für Ihre Ausführungen über Ihre Motive, die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG vorzuziehen. (https://shorturl.at/AbIgO) Allerdings verstehe ich nicht, warum Sie nicht im Parlament eine Mehrheit organisieren, mit einem Interimskanzler nach Art. 67 GG den Amtsinahber zu ersetzen und alsbald dann beim Brundespräsidenten die Auflösung des Parlaments zu beantragen, statt noch bis Dezember zu warten?

Immerhin sind Sie selbst kürzlich bei Lanz einem freudschen Versprecher erlegen und sprachen auch vom Art. 67 GG, also einem Misstrauensvotum, auch wenn Sie freilich die Vertrauensfrage meinten. (https://shorturl.at/DAP75 ab Minute 21:20) Warum schlagen Sie nicht einfach einen überparteilichen Kandidaten wie Pisotirus oder Lindner vor? Da könnten doch genug Abweichler bei Grünen und SPD zusammenkommen oder ist das gänzlich unrealistisch?

MfG

Willy K.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr K.,

eigentlich war mit meiner letzten Antwort an Sie auf dieser Plattform alles gesagt. Wir wollen stabile Verhältnisse für unser Land, die nur von einer stabilen Regierung ermöglicht werden kann. Wir wollen keine Zufallsmehrheiten für kurzfristige Erfolge nutzen, die sich mittelfristig als Pyrrhus-Sieg entpuppen. Wir wollen und werden uns nicht auf die AfD stützen. Und wir glauben auch, dass taktische Spielchen die Bürger verunsichern und auch verärgern. Olaf Scholz ist gefordert die Vertrauensfrage zu stellen. Dann ist der Souverän gefordert, dem Parlament eine neue Legitimation zu geben, denn die aktuelle Stimmung im Land dürfte in keiner Weise der aktuellen Sitzverteilung im Bundestag entsprechen.

Mit besten Grüßen

Thorsten Frei 

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