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Thorsten Frei
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Frage von Thorsten R. •

Warum bekommt eine Hausfrau keine Energiepauschale?

Hallo Herr Frei,

zu folgender Frage:
>> https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-bleiben-hausfrauen-beim-entlastungspaket-unberuecksichtigt <<

Auszug Ihrer Antwort:
“… häuslicher Gemeinschaft mit einem erwerbstätigen Partner … lebt, so gibt es auch diverse Entlastungsmaßnahmen für die Familie als Ganzes bzw. die im Haushalt lebende Erwerbsperson. In Summe kann also in keiner Weise davon gesprochen werden, dass die Gruppe der „Hausfrauen“ nicht …“

Führen Sie doch bitte aus, welche Entlastungen nur die Hausfrauen indirekt erhalten haben, die NICHT auch in den Haushalt von zwei Erwerbstätigen (2x Energiepauschale EP) oder eines Rentnerehepaares (2x EP) geflossen sind.

Die Entlastungsmaßnahmen finde ich generell positiv. Aber mir scheint, dass eine Bevölkerungsgruppe schlichtweg vergessen wurde – diejenigen in den Haushalten mit nur einem erwerbstätigen Einkommen. Ob nun aus gesundheitlichen Gründen, aufgrund der Kindererziehung…

MfG

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr R.,

im Grunde gibt es keine absolute Gerechtigkeit und auch keine hundertprozentige Zielgenauigkeit der Maßnahmen, da man die Hilfen einigermaßen schnell verteilen will. Aber auch wir kritisieren, dass insgesamt zu ungenau und zu sehr mit der Gießkanne verteilt wurde. Schließlich profitieren auch wohlhabende Haushalte, während andere Personengruppen leer ausgehen wie beispielsweise Vorruheständler, obwohl sie regelmäßig in besonderem Maße unter der Inflation leiden. Umgekehrt können Rentner sogar zweimal die Energiepreispauschale kassieren, wenn sie neben dem Rentenbezug einen Minijob haben.

Unabhängig davon ist nachvollziehbar, das Entlastungssystem an das Steuersystem zu koppeln, da dadurch Menschen mit hohem Einkommen weniger von den staatlichen Leistungen profitieren als Menschen mit geringerem Einkommen. Das betrifft dann im Übrigen im positiven Sinne auch Ehepartner, bei denen sich eine Person um Haushalt und Kinder kümmert, die dann über kein entsprechendes Einkommen verfügt.

Nichtsdestotrotz hat nicht die CDU das Konstrukt der Energiepreispauschale zu verantworten, sondern SPD, Grüne und FDP die deren Ausgestaltung mit ihrer parlamentarischen Mehrheit beschlossen haben. Wir als CDU und CSU hätten stärker als die Ampel bei den unteren Einkommen entlastet und dazu bei Menschen ohne eigenes oder mit zu geringem Einkommen stärker auch auf Direktzahlungen gesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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