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Frage von David F. •

Wäre es nicht sinnvoller, die Entwicklungen abzuwarten, bevor Rückführungen diskutiert werden?

Herr Frei, ist es nicht wichtig, zwischen den 240.000 erwerbstätigen und integrierten syrischen Migranten und anderen Gruppen zu unterscheiden? Zudem ist die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads unklar. Wäre es nicht sinnvoller, die Entwicklungen abzuwarten, bevor Rückführungen diskutiert werden?

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Sehr geehrter Herr F.,

dass die weiteren Entwicklungen in Syrien derzeit nicht abschließend vorhergesagt werden können, ist klar. 

Umgekehrt habe ich mit meinen aktuellen Äußerungen darauf verwiesen, dass erstens die Ausgabe eines subsidiären Schutzes an alle Syrer wegen der Bedrohung durch das Assad-Regime nicht mehr lageangepasst wäre. Diese Einschätzung wird nicht zuletzt dadurch gestützt, dass das BamF alle Entscheidungen Syrien betreffend ausgesetzt hat. 

Zweitens habe ich betont, dass nach dem Wegfall des Fluchtgrunds selbstverständlich auch über die Rückkehr der weit überwiegenden Mehrheit der syrischen Staatsbürger gesprochen werden muss. Nach unserem Verständnis wird humanitärer Schutz auf Zeit gewährt. Dies auch vor dem Hintergrund der sehr begrenzten Kapazitäten in Deutschland. 

Unabhängig davon habe ich aber auch den Eindruck, dass sich die Syrer selbst darüber bereits jetzt sehr intensiv Gedanken machen, da das Ende von Assad für sie eine große Chance auf Rückkehr in die Heimat und zur Familie darstellt.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei

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