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Thorsten Frei
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Frage von Patrick B. •

Sind Sie der Meinung, dass sich Politik und Entscheidungen von Regierungen in unmittelbarer Rezession niederschlägt und wenn ja, worauf basiert diese Einschätzung?

Sie betonen in vielen Ihrer Reden und Statements, dass es erst zweimal in der Geschichte der Bundesrepublik 2 aufeinanderfolgende Jahre mit Rezession gegeben habe. In beiden Fällen habe Rot-Grün regiert. Sind Sie der Meinung, dass sich Politik und Entscheidungen von Regierungen in unmittelbarer Rezession niederschlagen und wenn ja, worauf basiert diese Einschätzung? Und was halten Sie denen entgegen, die auf längerfristige Wirkungen hinweisen, die sich erst nach einigen Jahren in den Statistiken zeigen. Denn genauso richtig wie Ihr Verweis auf Rot-Grün(-Gelb) wäre der auf jeweils vorangegangene 16 Jahren Unions-Regierung. Herzlichen Dank.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

selbstverständlich sind die politischen Rahmenbedingungen mitentscheidend, wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung geht. Ansonsten müssten alle Länder das gleiche Wirtschaftswachstum haben. Heute, nach Corona und den Energiepreisschocks durch den Ukraine-Krieg, sehen wir wieder ein Wirtschaftswachstum auf der ganzen Welt. Die Volkswirtschaften von wenigen Ländern wie Deutschland stagnieren oder schrumpfen, was natürlich an der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit liegt. Selbstverständlich hat das mit den politischen Entscheidungen von SPD und Grünen zu tun, die insbesondere die Abgabenquote aber auch die Bürokratie deutlich ausgeweitet haben, was die Unternehmen sehr stark belastet.

Als umgekehrtes Beispiel können Sie Frankreich heranziehen, das immer sehr stark mit schwächerer Wettbewerbsfähigkeit zu tun hatte. Auch weil der Sozialstaat dort sehr stark ist. Nachdem das Land schmerzhafte Reformen vollzogen und aufgrund des Bekenntnisses zur Kernenergie deutlich günstigere Energiepreise hat, ist das Wachstum deutlich sichtbarer als bei uns. Ich bin überzeugt, dass wir mit entsprechenden Reformen auch schnell wieder auf Wachstumskurs kommen können.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei 

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