Sehr geehrter Herr Frei,hat die Union mit dem U-Ausschuß zum Atomausstieg einen Irrweg eingeschlagen?MfG Patrik B.
Beruht Ihr Vorgehen allein auf den Darstellungen des Magazins Cicero, wie folgender Beitrag beschreibt:
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/akw-untersuchungsausschuss-verschweigen/
Bevor Sie anmerken daß der Volksverpetzer keine seriöse Quelle wäre ,ein paar Einschätzungen dazu :
https://www.volksverpetzer.de/credits/
Wie hoch wären die Kosten Ihrer fachlichen Einschätzung nach gewesen die Sicherheitsüberprüfungen und Anpassungen vorzunehmen die zu einem Weiterbetrieb notwendig gewesen wären?
Sehr geehrter Herr B.,
die Darstellungen im Cicero waren nicht die Grundlage für unsere Entscheidung zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Aber die Recherchen des Cicero zeigen insgesamt, wie intransparent die Entscheidung zur Abschaltung der verbliebenen AKW getroffen wurde. Wir haben versucht, Licht in die Schatten dieses intransparenten Vorgangs zu bringen und dabei haben wir alle uns zur Verfügung stehenden niedrigschwelligeren parlamentarischen Instrumente genutzt. Ohne Erfolg. Die Bundesminister Robert Habeck und Steffi Lemke haben immer wieder die Gelegenheit verpasst, die Vorgänge in ihren Ministerien und vor allem auch ihre eigene Rolle transparent und vollumfänglich aufzuklären. Viele Fragen sind unbeantwortet geblieben, zugesagte Unterlagen wurden nur lückenhaft übersandt, entsprechende Belege nicht geliefert. Deshalb haben wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Habeck-Akten“ beantragt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
künftige Bundesregierungen sind nicht an die Beschlüsse vorheriger Bundesregierungen gebunden, außer diese sind verfassungsrechtlich abgesichert wie beispielsweise die Schuldenbremse, die zukunftsgerichtet wirkt und nur mit 2/3-Mehrheit geändert werden könnte. Reine Absichtserklärungen in Koalitionsverträgen haben keinerlei Bedeutung.
Fakt ist aber, dass der Konsum von Alkohol oder auch Tabak eine lange kulturelle Tradition in Deutschland besitzt, während die gesundheitlichen Gefahren erst in den letzten Jahrzehnten gesellschaftliche Bedeutung erlangt haben.
ehrlicherweise wüsste ich nicht, inwiefern Deutschland seinen Zusagen nicht gerecht geworden sein könnte.
Unsere Fraktion erarbeitet derzeit ein Positionspapier, mit dem wir sehr genau darlegen, wo wir Handlungsbedarf sehe