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Thorsten Frei
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Frage von Patrik B. •

Sehr geehrter Herr Frei,hat die Union mit dem U-Ausschuß zum Atomausstieg einen Irrweg eingeschlagen?MfG Patrik B.

Beruht Ihr Vorgehen allein auf den Darstellungen des Magazins Cicero, wie folgender Beitrag beschreibt:

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/akw-untersuchungsausschuss-verschweigen/

Bevor Sie anmerken daß der Volksverpetzer keine seriöse Quelle wäre ,ein paar Einschätzungen dazu :

https://www.volksverpetzer.de/credits/

Wie hoch wären die Kosten Ihrer fachlichen Einschätzung nach gewesen die Sicherheitsüberprüfungen und Anpassungen vorzunehmen die zu einem Weiterbetrieb notwendig gewesen wären?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

die Darstellungen im Cicero waren nicht die Grundlage für unsere Entscheidung zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Aber die Recherchen des Cicero zeigen insgesamt, wie intransparent die Entscheidung zur Abschaltung der verbliebenen AKW getroffen wurde. Wir haben versucht, Licht in die Schatten dieses intransparenten Vorgangs zu bringen und dabei haben wir alle uns zur Verfügung stehenden niedrigschwelligeren parlamentarischen Instrumente genutzt. Ohne Erfolg. Die Bundesminister Robert Habeck und Steffi Lemke haben immer wieder die Gelegenheit verpasst, die Vorgänge in ihren Ministerien und vor allem auch ihre eigene Rolle transparent und vollumfänglich aufzuklären. Viele Fragen sind unbeantwortet geblieben, zugesagte Unterlagen wurden nur lückenhaft übersandt, entsprechende Belege nicht geliefert. Deshalb haben wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Habeck-Akten“ beantragt.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei 

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