Ist FCAS endgültig vom Tisch oder sieht die Union bei einer möglichen Regierungsbeteiligung noch haushaltspolitischen Spielraum?
Sehr geehrter Herr Frei,
Verteidigungsexperten munkeln schon das gesamte Jahr, dass das Future Combat Air System (1) endgültig beendet ist.(2) Bei immer desolateren Haushalten werde es wohl auch nicht von Deutschland allein finanzierbar sein.
Vor dem Hintergrund, dass sich bei einem leichten Abfangjäger mit integrierten Drohnen und Tarnkappenfähigkeit die hunderten Reaktionstests (3, 4, 5, 6, 7) russischer Bomber mit Spezialequipment zur Spionage gegen Eurofightertechnik (8, 9) in der Ostsee nicht mehr lohnen würden, sollte FCAS wirklich unter dem Haushaltshammer landen? Zwecks Transparenz auch an die Abg. Haase, Abg. Hardt und Abg. Hahn
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian H.
(1) https://tinyurl.com/4rb8brek
(2) https://tinyurl.com/4k555m9y
(3) https://tinyurl.com/y8ra692z
(4) https://tinyurl.com/4mkwjkdp
(5) https://tinyurl.com/tbuhxpcu
(6) https://tinyurl.com/mt7c8jy7
(7) https://tinyurl.com/yc5nx6cf
(8) https://tinyurl.com/saa34e3k
(9) https://tinyurl.com/49v69t2u
Sehr geehrter Herr H.
CDU und CSU stehen zum gemeinsam mit Frankreich vorangetriebenen Projekt FCAS. Das hat auch Friedrich Merz in Paris gegenüber Präsident Macron betont. Das Projekt steht für die deutsch-französische Partnerschaft als tragende Säule des Kontinents. Es steht für militärische und strategische Souveränität des Kontinents. Und es steht auch für zeitgemäße Antworten auf aktuelle Bedrohungen. Solche Projekte sind für mich ein Sinnbild für die oft apostrophierte Zeitenwende. Deutschland, Frankreich und Europa müssen mehr Kraft und auch Geld aufwenden, um die eigene Sicherheit zu garantieren. Schließlich ist ohne Sicherheit alles andere nichts. Vor diesem Hintergrund wäre es fahrlässig, nicht die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen. Hier gilt es im Sinne von Frieden, Freiheit und Sicherheit die notwendigen Priorisierungen vorzunehmen. Wir sind dazu bereit.
Mit besten Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Fakt ist aber auch, dass die Änderung im Bundesrat zustimmungspflichtig ist. Einige, insbesondere die unionsgeführten Länder sind gegen diese Abschaffung, weil sie mehr Aufwand und Bürokratie für die Steuerbehörden befürchten.
Staaten sind natürlich nicht losgelöst vom internationalen Finanz- und Geldsystem sowie den damit verbundenen ökonomischen Mechanismen zu betrachten, auch wenn das manch einer gerne hätte.
Sie haben sicherlich Verständnis, dass ich keine Aussagen für die Bundesregierung tätigen kann und werde.
die heutige Entscheidung der Kandidatenfrage zugunsten von Friedrich Merz ist in meinen Augen eine sehr gute Entwicklung.