Ich hatte eine Frage zu der Bundeswehr wird unsere Bundeswehr in Zukunft Besser ausgestattet sein und wird in den nexten Jahren auch mehr Geld in die Ausbildung der Bundeswehr Soldaten investiert

Sehr geehrter Herr M.,

wir als Unionsfraktion sehen auch Finanzierungsdefizite bei der Bundeswehr. Das betrifft zum einen die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Waffensystemen und Transportkapazitäten. Und selbstverständlich betrifft das auch die Attraktivität der Rahmenbedingungen für den Dienst in der Truppe, die von entscheidender Bedeutung sind, wenn es um die Gewinnung der besten Köpfe in Zeiten des Fachkräftemangels geht. In diesem Zusammenhang stehen wir uneingeschränkt zum NATO-2%-Ziel, was bedeutet, dass 2 % des Bruttoinlandsprodukts in die Finanzierung der Streitkräfte fließen. Aktuell bewegen wir uns bei etwa 1,5%, obwohl wir auf höchster politischer Ebene selbst zugestimmt haben, 25% mehr für Verteidigungszwecke auszugeben als es heute der Fall ist. Mit diesen Zusatzmitteln könnten substanzielle und sichtbare Verbesserungen in allen Bereichen erreicht werden.

Deshalb haben wir uns in den vergangenen Jahren für die Einhaltung der Zusagen vom NATO-Gipfel 2014 in Wales stark gemacht. Leider hat die SPD als unser ehemaliger Koalitionspartner die Erreichung dieses Ziel auch zum Leidwesen unserer Soldatinnen und Soldaten nicht mitgetragen und sogar blockiert. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition finden sich nur vage Absichtsbekundungen, die aber eher auf andere Bereiche und nicht die Stärkung der Bundeswehr beziehen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir uns weiter energisch für die Einhaltung unserer Zusagen und die substanzielle Verbesserung der Verteidigungsausgaben einsetzen. Das ist entscheidend für unsere Bündnisfähigkeit und dient unseren nationalen Interessen. Gerade aufgrund der Vielzahl von Konflikten in unserer Nachbarschaft sehen wir, dass die Friedensdividende der Wiedervereinigung aufgebraucht ist. Deutschland muss stärker als bisher in der Lage sein, seine Sicherheitsinteressen selbst zu vertreten. Wir können uns nicht ausschließlich auf die USA oder andere Partner verlassen. Insofern ist jeder in die Bundeswehr investierte Euro gut angelegtes Geld.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei