Ich bin Hausmann mit Frau und zwei Kindern, pflege mein Vater 95 Jahre Pflegestufe 3, mein Bruder Pflegestufe 2. Ich würde gerne arbeiten gehen, ist einfach unmöglich. Warum bekomme ich die 300 € nicht?

Sehr geehrter Herr H.,

ich sehe Ihre Kritik. Diese Frage können am Ende jedoch nur SPD, Grüne und  FDP beantworten, die dieses System auf den Weg gebracht und beschlossen haben, wenngleich eine Abwicklung über das Steuersystem in vielen Fällen sinnvoll ist.

Wir als Unionsfraktion haben im Übrigen schon vor einigen Wochen ein konsistentes Krisenbekämpfungsprogramm vorgeschlagen. Dieses sieht unter anderem vor, dass der Teil des Einkommens, den die Bürger aufwenden müssen, um die generell gestiegenen Energiekosten zu tragen, nicht auch noch vom Staat besteuert wird. Wir wollen deshalb für die Einkommen unterhalb von 30.000/60.000 Euro (allein-stehend/verheiratet) einen Energieentlastungsbetrag (Freibetrag) bei der Einkommensteuer in Höhe von 3.000 Euro sowie zusätzlich 1.000 Euro für jedes Kind für die Jahre 2022 und 2023 pro Haushalt. Für Einkommen innerhalb dieser Gruppe, die von diesem Entlastungsbetrag steuerlich nicht profitieren können, muss eine der Nettoentlastung entsprechende Direktzahlung ermöglicht werden. Dann würden auch Familienangehörige ohne Arbeitseinkommen und Kinder stärker profitieren. Das ist schließlich einer unserer Hauptkritikpunkte: Von den diversen bisherig von SPD, Grünen und FDP auf den Weg gebrachten Entlastungsmaßnahmen profitieren Menschen und Familien mit geringem Einkommen zu wenig, während durch das Gießkannenprinzip beim Ausrollen der Hilfen in Summe auch viele Personen partizipieren, die dies gar nicht nötig hätten.

Mit besten Grüßen

Thorsten Frei