Guten Tag Herr Frei Alle schreien laut Demokratie muss geschützt werden hauptsächlich ihre Partei die CDU und SPD" aber wie kann es sein das Sie/CDU gegen den Willen der Bürger handeln ?
Wenn doch die Bürger die Wahl getroffen haben das CDU und AFD die stärkste Kraft wird " wie kann das sein das die CDU darüber nachdenkt mit anderen Partei zu fungieren " aber nicht das ist was die Bürger wollen ?
Weil dann Reden wir hier doch nicht von einer Demokratie " sondern von einer Anarchie " oder irre ich mich da?
Sie handeln doch jetzt nur in eigenen Interessen und nicht die Interessen der Bürger " Ihre Interessen sind doch hier gar nicht gefragt " sie sind doch nur das Sprachrohr der Bürger "aber wenn Sie falsche Interessen verfolgen "hat das dann keine Konsequenzen für ihre Partei ?
Muss dann nicht die Partei den Platz räumen "wenn Sie nicht im Interessen der Bürger handelt ?
Sehr geehrter Herr P.,
nein, das dürfte nicht das Wesen von Demokratie sein. In der Demokratie statten die Menschen die Parteien mit einem politischen Mandat aus, in der Erwartung, dass die mit ihrer Stimme verbundenen Ankündigungen der gewählten Partei auch umgesetzt werden. Die Parteien müssen dann in der Folge eine parlamentarische Mehrheit organisieren, um möglichst viel von den eigenen Positionen umzusetzen. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch die Partei mit den meisten Stimmen auch regiert oder dass die erstplatzierten Parteien zusammenarbeiten müssen, sobald sie mehr als 50% aufeinander vereinen.
Es gibt viele Beispiele in Demokratien, wo genau dieser Fall nicht eingetreten ist. Prominentes Beispiel hierzulande dürfte die CDU in Baden-Württemberg sein, die 2011 mit 39% die mit Abstand stärkste Kraft war. Trotzdem stellten am Ende mit 24% die Grünen den Ministerpräsidenten. Der Aufschrei damals war nicht sonderlich groß. Das ist eben Demokratie.
Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir nicht mit der AfD koalieren werden, da diese Partei in zentralen Fragen diametral zu unseren Vorstellungen steht. Dieses Versprechen ist und bleibt eine Frage der Glaubwürdigkeit, auf die unsere Wähler gesetzt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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