Brauch es wirklich ein Feuerwerksverbot?
Sehr geehrter Herr Frei,
Die Vorfälle von Silvester rücken das Feuerwerk leider in ein schlechtes Licht und sofort fordern manche mal wieder gleich ein komplettes Verbot. Doch man sollte betonen dass nicht das Feuerwerk „böse“ ist, sondern die Chaoten die damit Unfug treiben. Denn die Mehrheit der Bürger geht noch immer verantwortungsvoll damit um. Sollte man deshalb wegen wegen einigen wenigen Chaoten dies gleich in ganz Deutschland verbieten und somit alle anderen damit bestrafen? Klar gibt es viele Leute die Feuerwerk generell nicht mögen. Aber es gibt auch immer noch viele Millionen Menschen die es lieben, das neue Jahr mit bunten Raketen und Batterien zu begrüßen. Dies hat man auch beim großen Ansturm beim Feuerwerksverkauf gesehen. Kommt es nächstes Silvester zu einem Verkaufsverbot von normalem F2 Feuerwerk oder gar zu einem kompletten Zündverbot in ganz Deutschland? Wie denken Sie Darüber? Droht uns wirklich so ein Verbot in Zukunft?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr S.,
vielleicht haben Sie meine öffentlichen Einlassungen zur alljährlichen Böllerverbotsdebatte gehört. Dann wissen Sie, dass ich ein solches bundesweites Feuerwerksverbot ablehne und es im Grunde auch als verfassungswidrig ansehe. Letztlich ist die Debatte inzwischen völlig im Sande verlaufen, da sie an den eigentlichen Problemen völlig vorbeigegangen ist. Schließlich machen uns die meisten Sorgen doch illegale Feuerwerkskörper, Schreckschusswaffen oder auch Straßensperren, die von bestimmten Personen unter völliger Ablehnung unserer staatlichen Ordnung und purer Lust auf Gewalt eingesetzt werden. Aber all das ist schon heute verboten. Hinzu kommt, dass schon heute die Städte überall die Möglichkeit haben, Verbotszonen einzurichten. Normal feiernde Bürger und im Supermarkt erhältliche Knallkörper, die in Summe 99% des Ganzen ausmachen, sind nicht das Problem. Hier sollten sich die Befürworter eines Pauschalverbots in der Debatte ehrlich machen.
Generell gilt für mich deshalb unverändert, dass der entscheidende Maßstab für unsere freiheitliche Gesellschaft das Grundgesetz sowie der allgemeine Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sind. In diesem Sinne halte ich nichts von einer Verbotspolitik, die die Menschen in Deutschland unter Generalverdacht stellt und Traditionen beschränken will.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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