Frage an Thorsten Frei von Felix S. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Im vergangenen Herbst hat die Firma Univent auf ihrer Homepage mit ihrem Besuch geworben. Erst kürzlich sind die Masken, die damals produziert wurden (Marke atemious, Modell 2001), von der EU-Komission wegen unzureichender Filterleistung zurückgerufen worden (https://ec.europa.eu/safety-gate-alerts/screen/webReport/alertDetail/10004070?previousPageFragment=recentAlerts). Natürlich viel zu spät. Unzählige Kunden - wie meine Familie und ich - sind in einer Zeit mit hohen Inzidenzen nur unzureichend geschützt gewesen. Ich möchte gerne wissen, ob Sie für Ihren damaligen Besuch eine finanzielle Kompensation erhalten haben.
Sehr geehrter Herr Spremberg,
vielen Dank für Ihre Mail. Selbstverständlich habe ich von der Firma Univent keine finanzielle Kompensation für den Besuch erhalten.
Unternehmensbesuche, Gespräche mit Bürgermeistern, Vereinen oder Menschen aus meinem Wahlkreis sind das Fundament meiner Arbeit im Bundestag, wenn es darum geht, Probleme, Herausforderungen, aber auch Erfolgsgeschichten vor Ort aufzugreifen und nach Berlin zu transportieren. Dafür Geld zu nehmen, könnte ich nicht mit meinem Verständnis davon, Volksvertreter zu sein, vereinbaren.
Ich habe mir bei meinem damaligen Besuch vor allem ein Bild davon gemacht, wie aus dem Nichts innerhalb kürzester Zeit eine komplett neue Maskenproduktion aus dem Boden gestampft wurde, als überall händeringend Masken benötigt wurden.
Mit besten Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
ich wüsste nicht, warum ich irgendwelche Missstände geleugnet hätte. Schließlich habe ich die israelische Siedlungspolitik als falsch bezeichnet und abgelehnt.
Veränderungen dürfte es nur auf politischem Wege und gemeinsam mit Israel geben
Dass andere Parteien womöglich punktuell ähnliche Ziele verfolgen, dürfte nicht auszuschließen sein und letztlich nicht nur die AfD, sondern auch andere betreffen.
künftige Bundesregierungen sind nicht an die Beschlüsse vorheriger Bundesregierungen gebunden, außer diese sind verfassungsrechtlich abgesichert wie beispielsweise die Schuldenbremse, die zukunftsgerichtet wirkt und nur mit 2/3-Mehrheit geändert werden könnte. Reine Absichtserklärungen in Koalitionsverträgen haben keinerlei Bedeutung.